Integrierter Schulentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 17.08.2018, M 148
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 21.09.2018, OA 313 entstanden aus Vorlage: OF 996/5 vom 21.09.2018
Betreff: Integrierter Schulentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 17.08.2018, M 148 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die notwendige Grundschule im Lyoner Viertel einen Standort bis spätestens 31.03.2019 bereitzustellen.
Begründung: Die Zahl der Grundschülerinnen und Grundschüler wächst stetig durch den Zuzug in das Lyoner Viertel. Der Bedarf für eine Grundschule steht seit Jahren fest. Die Kapazitäten der Frauenhofschule und der Friedrich-Fröbel-Schule sind am Limit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.08.2018, M 148
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. September 2018 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 21. Dezember 2018 mit dem Bericht B 408. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 13 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- BFolgeB 169 — Integrierter Schulentwicklungsplan · Magistratsbericht
- BFolgeB 452 — Integrierter Schulentwicklungsplan · Magistratsbericht
- BFolgeB 214 — Integrierter Schulentwicklungsplan · Magistratsbericht
- BFolgeB 471 — Integrierter Schulentwicklungsplan · Magistratsbericht
- BFolgeB 96 — Integrierter Schulentwicklungsplan · Magistratsbericht
- BFolgeB 313 — Integrierter Schulentwicklungsplan · Magistratsbericht
- BFolgeB 463 — Integrierter Schulentwicklungsplan · Magistratsbericht
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 650 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 297 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 313 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 650); AfD und BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD und FDP (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (M 148 und OA 313 = Annahme, NR 650 und OA 297 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 148, NR 650 und OA 313 = Ablehnung, OA 297 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 650 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 297 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Vorlage OA 313 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pauli, Brillante, Leineweber, Hübner, Luxen, von Wangenheim, Fischer, Ross und Zieran sowie von Stadträtin Weber und Stadtrat Schneider dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 650) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); AfD und BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und FDP (= Annahme) sowie BFF und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme), BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.