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Integrierter Schulentwicklungsplan

Vorlagentyp: B
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über den aktuellen Stand der Suche nach einem Standort für die Grundschule Niederrad. Es wird geprüft, ob auf dem Bebauungsplan Nr. 872 eine Grundschule errichtet werden kann, was die Genehmigung der Landesbehörde erfordert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Lyoner Straße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.09.2026.

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Bericht

Die Suche nach einem finalen Standort für die Grundschule Niederrad ist nach wie vor noch nicht abgeschlossen. Dem Magistrat ist die Notwendigkeit der Grundschule bewusst und es wird derzeit geprüft, ob auf dem ausgewiesenen Standort des Bebauungsplans Nr. 872 - Lyoner Straße - eine Grundschule gebaut werden kann. Es bedarf hierzu der Genehmigung der Landesbehörde. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. März 2021Sie sind hier
    BB 96Integrierter Schulentwicklungsplan
    Magistratsbericht
  2. 28. Mai 2021OFOF 19/5Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter SchulentwicklungsplanOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 11. Juni 2021VV 58Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter SchulentwicklungsplanAnfrage
  4. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1644Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter SchulentwicklungsplanStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 43
Beraten
a) Die Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 11.06.2021
TO I, TOP 13
Beraten
Auskunftsersuchen V 58 2021 1. Die Vorlage B 96 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 19/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP1 LinkeAfDBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 Linke
zu 2)
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, 1 LINKE., AfD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 LINKE.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 119
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 96 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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