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Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter Schulentwicklungsplan

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

12.03.2021

Bericht des Magistrats

Integrierter Schulentwicklungsplan

Details im PARLIS B_96_2021
28.05.2021

Antrag Ortsbeirat

Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter Schulentwicklungsplan

Details im PARLIS OF_19-5_2021
11.06.2021

Auskunftsersuchen

Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter Schulentwicklungsplan

Details im PARLIS V_58_2021
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.05.2021, OF 19/5 Betreff: Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter Schulentwicklungsplan Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zur B 96 vom 12.03.2021. 1. Mittlerweile ist bekannt, dass der auf dem Bebauungsplan 872 Lyoner Straße ausgewiesene Standort für die Grundschule Niederrad der endgültige sein soll. Auch in der Presse war dies schon zu lesen. Warum wird in der B 96 weiterhin davon gesprochen, dass die Suche nach einem finalen Standort noch nicht abgeschlossen ist? Worauf wartet der Magistrat? 2. Wurde die Genehmigung der Landesbehörde schon beantragt und wann ist mit einer Antwort dieser zu rechnen? 3. Wann und wie soll die Bevölkerung in Niederrad über die Planungen zur Grundschule im Lyoner Quartier informiert werden?

Begründung:

Die geplante Grundschule im Lyoner Quartier muss nun zeitnah umgesetzt und die Planungen der Bevölkerung vorgestellt werden.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.03.2021, B 96 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

2. Sitzung des OBR 5 am 11.06.2021, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 58 2021 1. Die Vorlage B 96 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 19/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, 1 LINKE., AfD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 LINKE.