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Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über den aktuellen Stand der Suche nach einem Standort für die Grundschule Niederrad. Es wird geprüft, ob eine Grundschule auf dem Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - errichtet werden kann. Die Notwendigkeit der Grundschule ist dem Magistrat bewusst.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Die Suche nach einem finalen Standort für die Grundschule Niederrad ist nach wie vor noch nicht abgeschlossen. Dem Magistrat ist die Notwendigkeit der Grundschule bewusst und es wird derzeit geprüft, ob auf dem ausgewiesenen Standort des Bebauungsplans Nr. 872 - Lyoner Straße - eine Grundschule gebaut werden kann. Es bedarf hierzu der Genehmigung der Landesbehörde. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. September 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 313 zurück — Anregung, beschlossen am 21. September 2018. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 5 · 29.10.2021
TO I, TOP 67
Beraten
Die Vorlage B 313 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeAfDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. AfD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 3 · 29.11.2021
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 313 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 7 · 02.05.2022
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 313 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 10 · 12.09.2022
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 313 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

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