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Integrierter Schulentwicklungsplan

Vorlagentyp: B
53 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 169

Betreff: Integrierter Schulentwicklungsplan Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2019, § 3691 - OA 313/18 OBR 5, B 408/18 - Die Suche nach einem Standort für die Grundschule in Niederrad ist nach wie vor nicht abgeschlossen. Es konnte bislang kein geeignetes Grundstück abschließend definiert werden. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten und der Stadtverordnetenversammlung notwendige Beschlussvorlagen zuleiten.Nebenvorlage: Antrag vom 07.06.2019, OF 1308/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2019Sie sind hier
    BB 169Integrierter Schulentwicklungsplan
    Magistratsbericht
  2. 7. Juni 2019OFOF 1308/5Auskunftsersuchen zum integrierten SchulentwicklungsplanOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 23. August 2019VV 1395Auskunftsersuchen zum integrierten SchulentwicklungsplanAnfrage
  4. 15. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 975Auskunftsersuchen zum integrierten SchulentwicklungsplanStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 32 · 07.06.2019
TO I, TOP 55
Beraten
1. a) Die Vorlage B 169 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1308/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 32 · 19.08.2019
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 169 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 33 · 23.08.2019
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1395 2019 1. Die Vorlage B 169 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1308/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPLinkeBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und fraktionslos gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_169_2019Integrierter Schulentwicklungsplan

Diese Vorlage verweist auf