Erstellung einer Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 260
Betreff: Erstellung einer Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 + Anl. 5 - E 51/18 CDU/SPD/GRÜNE - Die Maßnahme wird sowohl als zielführend als auch als notwendig erachtet. Der Beschluss sieht jedoch keine Haushaltsmittel für die Realisierung vor. Die Umsetzung kann somit nur vorbehaltlich vorhandener Mittel erfolgen. Die Ausschreibung von Unterstützungsleistungen zur systematischen Bestandsaufnahme als Voraussetzung für das Erstellen einer Prioritätenliste ist im Laufe des 2. Halbjahres 2018 angedacht. Sobald die entsprechenden Ergebnisse vorliegen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 2018EE 51Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Erstellung einer Prioritätenliste für SchulbaumaßnahmenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 10. August 2018Sie sind hierBB 260Erstellung einer Prioritätenliste für SchulbaumaßnahmenMagistratsbericht
- 2. Oktober 2018OFOF 807/6Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von SchulenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Oktober 2018OMOM 3785Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von SchulenDirektanregung
- 26. November 2019VV 1484Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit?Anfrage
- 17. Januar 2020STST 41Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von SchulenStellungnahme
- 14. April 2020STST 693Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit?Stellungnahme
- 23. Februar 2021OMOM 7279Unterliederbach: Grundschule GotenstraßeDirektanregung
- 9. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 173 WochenSTST 1318Unterliederbach: Grundschule GotenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER