Unterliederbach: Grundschule Gotenstraße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat auf, einen realistischen Zeitplan für den Bau der Grundschule in der Gotenstraße vorzulegen. Dies ist notwendig, da die Planung seit fast drei Jahren nicht vorangekommen ist und die betroffenen Familien in Unterliederbach auf eine Verbesserung der Schulsituation warten.
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Der Magistrat wird gebeten, einen realistischen Zeitplan für die Errichtung der neuen Grundschule in der Gotenstraße auf dem Gebiet der ehemaligen Karl-Oppermann-Schule vorzustellen.
Begründung
Es ist nun fast drei Jahre her, dass die Bildungsdezernentin Sylvia Weber ihre Vorstellung eines Zeitplans im Ortsbeirat vorgestellt hat, nach dem die Grundschule schon längst im Bau sein müsste. Nach einem Auskunftsersuchen Ende 2019 und einer Stellungnahme des Magistrats im April 2020 sowie einem Magistratsbericht Ende 2020 wird deutlich: Die Planung hat noch nicht einmal begonnen, die Phase Null befindet sich in Vorbereitung. In der Presse wird vermutet, dass die neue Grundschule "also frühestens in der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre in Betrieb gehen" wird. Diese Vermutung wird leider durch die Stellungnahme und den Bericht des Magistrats bestärkt. Da der wachsende Stadtteil Unterliederbach besonders darauf wartet, dass sich die Versorgung mit Grundschulen bessert, ist es für den Ortsbeirat ein wichtiges Anliegen, dass insbesondere den betroffenen Familien in Unterliederbach ein realistischer und damit ehrlicher Zeitplan vorgestellt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2018BB 260Erstellung einer Prioritätenliste für SchulbaumaßnahmenMagistratsbericht
- 2. Oktober 2018OFOF 807/6Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von SchulenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Oktober 2018OMOM 3785Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von SchulenDirektanregung
- 11. November 2019OFOF 1158/6Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 26. November 2019VV 1484Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit?Anfrage
- 17. Januar 2020STST 41Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von SchulenStellungnahme
- 14. April 2020STST 693Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit?Stellungnahme
- 4. Dezember 2020BB 637Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreibenMagistratsbericht
- 6. Februar 2021OFOF 1479/6Unterliederbach: Grundschule GotenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Februar 2021Sie sind hierOMOM 7279Unterliederbach: Grundschule GotenstraßeDirektanregung
- 9. Juli 2021STST 1318Unterliederbach: Grundschule GotenstraßeStellungnahme
- 26. November 2023OFOF 897/6Höchst: Planung für die neue Grundschule auf dem ehemaligen Gebiet der Karl Oppermann Schule unabhängig vom Bebauungsplan 879 (Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst) endlich vorantreiben!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2023OMOM 4776Höchst: Planung für die neue Grundschule auf dem ehemaligen Gebiet der Karl Oppermann Schule unabhängig vom Bebauungsplan Nr. 879 (Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst) endlich vorantreiben!Direktanregung
- 19. April 2024Antwort des Magistrats · nach 297 WochenSTST 777Höchst: Planung für die neue Grundschule auf dem ehemaligen Gebiet der Karl Oppermann Schule unabhängig vom Bebauungsplan Nr. 879 (Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst) endlich vorantreiben!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 31