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Unterliederbach: Grundschule Gotenstraße

Vorlagentyp: OFCDU
286 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, einen realistischen Zeitplan für die Errichtung einer neuen Grundschule in Unterliederbach vorzulegen. Dies ist notwendig, da die Planung seit fast drei Jahren nicht vorangekommen ist und die betroffenen Familien auf eine Verbesserung der Schulsituation warten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat und somit auch den Bürgern einen realistischen Zeitplan für die Errichtung der neuen Grundschule in der Gotenstraße auf dem Gebiet der ehemaligen Karl-Oppermann-Schule vorzustellen.

Begründung

Es ist nun fast drei Jahre her, dass die Bildungsdezernentin Sylvia Weber ihre Vorstellung eines Zeitplans im Ortsbeirat vorgestellt hat, nach dem die Grundschule schon längst im Bau sein müsste. Nach einem Auskunftsersuchen Ende 2019 und einer Stellungnahme des Magistrats im April 2020 sowie einem Magistratsbericht Ende 2020 wird deutlich: Die Planung hat noch nicht einmal begonnen, die "Phase Null" befindet sich in Vorbereitung. In der Presse wird vermutet, dass die neue Grundschule "also frühestens in der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre in Betrieb gehen" wird. Diese Vermutung wird leider durch die Stellungnahme und den Bericht des Magistrats bestärkt. Da der wachsende Stadtteil Unterliederbach besonders darauf wartet, dass sich die Versorgung mit Grundschulen bessert, ist es für den Ortsbeirat ein wichtiges Anliegen, dass insbesondere den betroffenen Familien in Unterliederbach ein realistischer und damit ehrlicher Zeitplan vorgestellt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2018OMOM 3785Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von SchulenDirektanregung
  2. 11. November 2019OFOF 1158/6Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit?Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. November 2019VV 1484Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit?Anfrage
  4. 17. Januar 2020STST 41Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von SchulenStellungnahme
  5. 14. April 2020STST 693Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit?Stellungnahme
  6. 4. Dezember 2020BB 637Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreibenMagistratsbericht
  7. 6. Februar 2021Sie sind hier
    OFOF 1479/6Unterliederbach: Grundschule Gotenstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 23. Februar 2021OMOM 7279Unterliederbach: Grundschule GotenstraßeDirektanregung
  9. 9. Juli 2021STST 1318Unterliederbach: Grundschule GotenstraßeStellungnahme
  10. 26. November 2023OFOF 897/6Höchst: Planung für die neue Grundschule auf dem ehemaligen Gebiet der KarlOppermannSchule unabhängig vom Bebauungsplan 879 (Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst) endlich vorantreiben!Ortsbeiratsantrag · CDU
  11. 28. November 2023OMOM 4776Höchst: Planung für die neue Grundschule auf dem ehemaligen Gebiet der KarlOppermannSchule unabhängig vom Bebauungsplan Nr. 879 (Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst) endlich vorantreiben!Direktanregung
  12. 19. April 2024Antwort des Magistrats · nach 286 WochenSTST 777Höchst: Planung für die neue Grundschule auf dem ehemaligen Gebiet der KarlOppermannSchule unabhängig vom Bebauungsplan Nr. 879 (Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst) endlich vorantreiben!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 46 · 23.02.2021
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7279 2021 Die Vorlage OF 1479/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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