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Lärmschutz an der A 5 kann sogar profitabel sein

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, über den Status der Bauplanung und des Flächenankaufs für den Lärmschutzwall westlich von Kalbach zu berichten. Ziel ist es, die Baukosten zu reduzieren und den Bau zu beschleunigen, indem Abbruchreste von Bauprojekten genutzt werden.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, über den Status der Bauplanung und des Flächenankaufs für den Lärmschutzwall westlich von Kalbach (Bebauungsplan B840) zu berichten: - Welche Flurstücke befinden sich bereits im Besitz der Stadt Frankfurt - Auf welche Flurstücke hat die Stadt darüber hinaus Zugriff (z. B. mittelbar über entsprechende Stiftungen) - Fehlen noch Flurstücke, die für den Bau benötigt werden? - Besteht bereits Baurecht? - Kann der Bau beschleunigt werden, wenn - ergänzend oder an Stelle von Erdaushub aus dem Riederwaldtunnel - Abbruchreste von Bauprojekten in Frankfurt und Umgebung genutzt werden?

Begründung

Die ST 1691-2018 beschreibt, dass auch nach einem Baubeginn des Riederwaldtunnels der Aushub zunächst genutzt werden soll, um Lärmschutzwälle an anderer Stelle zu errichten. Gleichzeitig müssen bei Bauprojekten in Frankfurt und Umgebung häufig Abbruchreste teils über weite Strecken gefahren werden um sie zu kostenpflichtig entsorgen. Eine Nutzung für den Lärmschutzwall Kalbach kann gleichzeitig die Baukosten des Lärmschutzwalls reduzieren oder sogar vollständig tragen, als auch für einen früheren Baubeginn und schnellere Fertigstellung sorgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. März 2020 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.06.2020 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 561/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 16
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1685 2020 Die Vorlage OF 561/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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