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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten

Vorlagentyp: OFdie_farbechten_-_LINKE.
69 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Gasleuchten Vorgang: OA 522/14 OBR 7 Mit Befremden nimmt der OBR zur Kenntnis, dass in den Festlegungen von Bereichen im Stadtbezirk für den langfristigen Fortbestand der Gasbeleuchtung unter Beibehaltung des Energieträgers Gas lediglich zuständige Ämter, nicht aber die betroffenen Vertretungen der Bürger, z.B. die Ortsbeiräte, genannt werden. Deshalb soll ergänzend zur Meinungsbildung im Magistrat festgehalten werden, dass es im Ortsbeirat 7 ebenfalls eine Meinung gibt, die vom Magistrat und von den zuständigen Ämtern Berücksichtigung finden möge. Der Ortsbeirat bittet darum, die mit Gas betriebenen Laternen im Ortsbezirk 7 auch bei einer bevorstehenden Sanierung als Gasbeleuchtung zu erhalten.

Inhalt

Antrag vom 05.03.2015, OF 507/7

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Vorgang: OA 522/14 OBR 7 Mit Befremden nimmt der OBR zur Kenntnis, dass in den Festlegungen von Bereichen im Stadtbezirk für den langfristigen Fortbestand der Gasbeleuchtung unter Beibehaltung des Energieträgers Gas lediglich zuständige Ämter, nicht aber die betroffenen Vertretungen der Bürger, z.B. die Ortsbeiräte, genannt werden. Deshalb soll ergänzend zur Meinungsbildung im Magistrat festgehalten werden, dass es im Ortsbeirat 7 ebenfalls eine Meinung gibt, die vom Magistrat und von den zuständigen Ämtern Berücksichtigung finden möge. Der Ortsbeirat bittet darum, die mit Gas betriebenen Laternen im Ortsbezirk 7 auch bei einer bevorstehenden Sanierung als Gasbeleuchtung zu erhalten.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 64

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2014OFOF 379/7Frankfurter Gaslaternen erhaltenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 17. Juni 2014OAOA 522Frankfurter Gaslaternen erhalten Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69Anregung
  3. 20. Februar 2015BB 64Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 6.Magistratsbericht
  4. 5. März 2015Sie sind hier
    OFOF 507/7Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten
    Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  5. 10. März 2015OAOA 611Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 64Anregung
  6. 3. August 2015Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 1114sthausenTitel/Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 42 · 10.03.2015
TO II, TOP 1
Angenommen
Anregung OA 611 2015 1. Die Vorlage B 64 dient unter Hinweis auf OA 611 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 507/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
FarbechteFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. FARBECHTE, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung); SPD und GRÜNE (= Enthaltung)

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