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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 6.

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort18 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 283

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 6. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 (M 69) - B 64/15 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.12.2015 Zwischenbericht: Wie bereits mit dem Zwischenbericht B 64 vom 20.02.2015 dargetan, sind außer den stadtinternen stadtgestalterischen und technischen Abstimmungen auch Festlegungen mit übergeordneten Ämtern wie dem Landesamt für Denkmalpflege zu treffen. Da die notwendige Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege zu den unterbreiteten Vorschlägen noch aussteht, konnte der Magistrat seine Beratungen leider noch nicht abschließen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Juli 2015 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 11
Sitzung 43 · 07.09.2015
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 43 · 07.09.2015
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 GrüneSPDBFF
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 2 GRÜNE, SPD und BFF; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 2
Sitzung 46 · 07.09.2015
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 46 · 08.09.2015
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 44 · 08.09.2015
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 43 · 08.09.2015
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 283 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 43 · 08.09.2015
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 08.09.2015
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 43 · 08.09.2015
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 42 · 08.09.2015
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 43 · 10.09.2015
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 43 · 10.09.2015
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 43 · 11.09.2015
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 43 · 11.09.2015
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 17.09.2015
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 46 · 18.09.2015
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDBFFFDP
Ablehnung:
Herr Drephal
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, BFF und FDP gegen Herr Drephal (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 06.10.2015
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 283 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Sonstige:
Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 16.02.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 283 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP

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