Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht zu Ziffer 6. des M-Vortrags vom 28.03.2014, M 69
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 147
Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht zu Ziffer 6. des M-Vortrags vom 28.03.2014, M 69 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 - l. B 283/15 - In Umsetzung des Auftrages der Stadtverordnetenversammlung (M 69, Ziffer 6) wurden vom Stadtplanungsamt, Denkmalamt, Amt für Straßenbau und Erschließung, Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH und Landesamt für Denkmalpflege mehrere Straßen/Straßenzüge, beispielsweise in Alt-Sachsenhausen, in Niederursel, im Ostpark und im Dichterviertels auf die Geeignetheit als "stadtkulturelles Erhaltungsgebiet Gaslicht" untersucht. Nach nunmehr erfolgtem Abschluss des fachlichen Beurteilungs- und Abstimmungsprozesses folgt der Magistrat dem Fachvorschlag, die Anzengruberstraße im Dichterviertel zwischen der Grillparzerstraße und der Eschersheimer Landstraße mit insgesamt sechs Gasleuchten als Erhaltungsgebiet Gaslicht vorzusehen. Dabei hat sich der Magistrat von der Erwägung tragen lassen, dass die Anzengruberstraße mit ihren vorhandenen Gebäuden, dem Kopfsteinpflaster, den entlang der Straße angeordneten Bäumen ein historisches Gesamtensemble bildet, das als stadtkulturelles Erhaltungsgebiet Gaslicht geeignet ist. Dem Magistrat ist durchaus bewusst, dass die Erhaltung des Gaslichts in diesem Straßenzug nicht bzw. nicht dauerhaft den Anforderungen an eine normenkonforme Straßenbeleuchtung entspricht. Die Auswahl eines anderen, weniger beleuchtungsrelevanten Straßenzuges, wie etwa einen mit Gasleuchten ausgestatten Wegeabschnitt im Bereich des Ostparks, erscheint dem Magistrat jedoch nicht die von der Stadtverordnetenversammlung gewünschte repräsentative Funktion zu erfüllen. Im Hinblick auf bestehende verkehrssicherungs- und haftungsrechtliche Aspekte erwägt der Magistrat daher, eine besondere Ausweisung der Anzengruberstraße vorzusehen.Nebenvorlage: Antrag vom 05.07.2016, OF 34/4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Mai 2016Sie sind hierBB 147Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht zu Ziffer 6. des M-Vortrags vom 28.03.2014, M 69Magistratsbericht
- 23. Juni 2016OFOF 52/9Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Juli 2016OMOM 365Gaslaterne in der Kleinen SpillingsgasseDirektanregung
- 5. Juli 2016OFOF 34/4Gaslaterne in der Kleinen SpillingsgasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. Juli 2016OMOM 366Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtDirektanregung
- 7. Oktober 2016STST 1369Gaslaterne in der Kleinen Spillingsgasse.Stellungnahme
- 7. Oktober 2016STST 1389Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtStellungnahme
- 3. November 2016OMOM 842Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtDirektanregung
- 3. November 2016OFOF 141/9Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 367Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 1 SPD, GRÜNE und BFF; 1 SPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) bei Enthaltung Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm (= Kenntnis); GRÜNE (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) bei Enthaltung LINKE. und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)