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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht zu Ziffer 6. des M-Vortrags vom 28.03.2014, M 69

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren18 Sitzungen
Vorlage
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 147

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht zu Ziffer 6. des M-Vortrags vom 28.03.2014, M 69 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 - l. B 283/15 - In Umsetzung des Auftrages der Stadtverordnetenversammlung (M 69, Ziffer 6) wurden vom Stadtplanungsamt, Denkmalamt, Amt für Straßenbau und Erschließung, Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH und Landesamt für Denkmalpflege mehrere Straßen/Straßenzüge, beispielsweise in Alt-Sachsenhausen, in Niederursel, im Ostpark und im Dichterviertels auf die Geeignetheit als "stadtkulturelles Erhaltungsgebiet Gaslicht" untersucht. Nach nunmehr erfolgtem Abschluss des fachlichen Beurteilungs- und Abstimmungsprozesses folgt der Magistrat dem Fachvorschlag, die Anzengruberstraße im Dichterviertel zwischen der Grillparzerstraße und der Eschersheimer Landstraße mit insgesamt sechs Gasleuchten als Erhaltungsgebiet Gaslicht vorzusehen. Dabei hat sich der Magistrat von der Erwägung tragen lassen, dass die Anzengruberstraße mit ihren vorhandenen Gebäuden, dem Kopfsteinpflaster, den entlang der Straße angeordneten Bäumen ein historisches Gesamtensemble bildet, das als stadtkulturelles Erhaltungsgebiet Gaslicht geeignet ist. Dem Magistrat ist durchaus bewusst, dass die Erhaltung des Gaslichts in diesem Straßenzug nicht bzw. nicht dauerhaft den Anforderungen an eine normenkonforme Straßenbeleuchtung entspricht. Die Auswahl eines anderen, weniger beleuchtungsrelevanten Straßenzuges, wie etwa einen mit Gasleuchten ausgestatten Wegeabschnitt im Bereich des Ostparks, erscheint dem Magistrat jedoch nicht die von der Stadtverordnetenversammlung gewünschte repräsentative Funktion zu erfüllen. Im Hinblick auf bestehende verkehrssicherungs- und haftungsrechtliche Aspekte erwägt der Magistrat daher, eine besondere Ausweisung der Anzengruberstraße vorzusehen.Nebenvorlage: Antrag vom 05.07.2016, OF 34/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2016Sie sind hier
    BB 147Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht zu Ziffer 6. des M-Vortrags vom 28.03.2014, M 69
    Magistratsbericht
  2. 23. Juni 2016OFOF 52/9Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 5. Juli 2016OMOM 365Gaslaterne in der Kleinen SpillingsgasseDirektanregung
  4. 5. Juli 2016OFOF 34/4Gaslaterne in der Kleinen SpillingsgasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 7. Juli 2016OMOM 366Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtDirektanregung
  6. 7. Oktober 2016STST 1369Gaslaterne in der Kleinen Spillingsgasse.Stellungnahme
  7. 7. Oktober 2016STST 1389Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtStellungnahme
  8. 3. November 2016OMOM 842Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtDirektanregung
  9. 3. November 2016OFOF 141/9Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtOrtsbeiratsantrag · CDU
  10. 13. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 367Umrüstung von Gasleuchten: Strukturelles Erhaltungsgebiet GaslichtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 9
Sitzung 2 · 09.06.2016
TO II, TOP 21
Beraten
a) Die Vorlage B 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 2 · 13.06.2016
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPDGrüneBFF
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 SPD, GRÜNE und BFF; 1 SPD (= Enthaltung)

OBR 2
Sitzung 3 · 27.06.2016
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) bei Enthaltung Piraten

OBR 16
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDBFF
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)

OBR 15
Sitzung 3 · 01.07.2016
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 3 · 01.07.2016
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 01.07.2016
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 11
Sitzung 3 · 04.07.2016
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 365 2016 1. Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 34/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
SPD (Kenntnis)CDU (Kenntnis)Linke (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Kenntnis)BFF (Kenntnis)dFfm (Kenntnis)
Enthaltung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm (= Kenntnis); GRÜNE (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 3 · 07.07.2016
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage B 147 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneREP
Enthaltung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) bei Enthaltung LINKE. und BFF

OBR 9
Sitzung 3 · 07.07.2016
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 366 2016 1. Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 52/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 07.07.2016
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 06.09.2016
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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