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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 6.

Vorlagentyp: B
75 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 64

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 6. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 (M 69) Zwischenbericht: Zur Festlegung von Bereichen für den langfristigen Fortbestand der Gasbeleuchtung unter Beibehaltung des Energieträgers Gas sind außer den stadtinternen stadtgestalterischen und technischen Abstimmungen mit den zuständigen Ämtern und Einrichtungen auch Festlegungen mit übergeordneten Ämtern wie dem Landesamt für Denkmalpflege zu treffen. Ein abschließendes Ergebnis, welches den denkmalpflegerischen, stadtgestalterischen und technischen Anforderungen entspricht, konnte leider trotz intensiver Gespräche noch nicht gefunden werden. Der Magistrat geht davon aus, dass er zu ersten Ergebnissen bis zum Frühsommer dieses Jahres berichten kann.Nebenvorlage: Anregung vom 10.03.2015, OA 611 Antrag vom 05.03.2015, OF 507/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2014OFOF 379/7Frankfurter Gaslaternen erhaltenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 17. Juni 2014OAOA 522Frankfurter Gaslaternen erhalten Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69Anregung
  3. 20. Februar 2015Sie sind hier
    BB 64Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 6.
    Magistratsbericht
  4. 5. März 2015OFOF 507/7Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  5. 10. März 2015OAOA 611Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 64Anregung
  6. 9. April 2015OFOF 779/3Umrüstung von Gasleuchten im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 28. Mai 2015OMOM 4205Umrüstung von Gasleuchten im NordendDirektanregung
  8. 3. August 2015STST 1114sthausenTitel/Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenStellungnahme
  9. 18. September 2015Antwort des Magistrats · nach 75 WochenSTST 1396a) Ersatz der Gasleuchten im Nordend b) Umrüstung von Gasleuchten im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 13
Sitzung 39 · 10.03.2015
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 38 · 10.03.2015
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 10.03.2015
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 39 · 10.03.2015
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 42 · 10.03.2015
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Anregung OA 611 2015 1. Die Vorlage B 64 dient unter Hinweis auf OA 611 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 507/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
FarbechteFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. FARBECHTE, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung); SPD und GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 40 · 10.03.2015
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und fraktionslos (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 39 · 12.03.2015
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDULinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU, LINKE. und fraktionslos (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 40 · 12.03.2015
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 42 · 13.03.2015
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 39 · 13.03.2015
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 39 · 16.03.2015
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 39 · 16.03.2015
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 40 · 17.03.2015
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 39 · 19.03.2015
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 39 · 20.03.2015
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 43 · 20.04.2015
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 28.04.2015
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 64 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 611 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Römer (B 64 = Kenntnis, OA 611 = Annahme)REP (B 64 = Kenntnis, OA 611 = Annahme)Piraten (B 64 = Kenntnis, OA 611 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (OA 611 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und REP (B 64 = Kenntnis, OA 611 = Annahme) Piraten (B 64 = Kenntnis, OA 611 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (OA 611 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 07.05.2015
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 64 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 611 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömerPiratenNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerÖkoLinX-ARLREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung)

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