Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-Haltestelle

Antrag vom 18.07.2012, OF 113/15

Betreff: Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-Haltestelle Vorgang: OA 54/11 OBR 15; ST 58/12

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, wann nunmehr der geplante Umbau und die Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage an der U-Bahn-Station in Nieder-Eschbach vorgesehen sind. In einem Sachstandsbericht sollen neben der Darstellung des Zeithorizontes auch die Gestaltungspläne und der Umfang der Maßnahme, die zur Ausführung gehen sollen, dem Ortsbeirat 15 zur Kenntnis gegeben werden.

Begründung: Der vandalismussichere Neubau der Toilettenanlage in Nieder-Eschbach wurde bisher noch nicht begonnen. Eine aktuelle Aussage zum Sachstand und Umfang der Planungen wünschenswert. Auf die nachfolgenden Auszüge der zuletzt bekannten Beschlusslage wird verwiesen: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 58 Der Magistrat hat ein Zukunftskonzept für die vom Liegenschaftsamt betreuten öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main erarbeitet, das sich derzeit im Geschäftsgang befindet und in Kürze zur Beschlussfassung vorliegt. Die Entscheidung über die Renovierung und den Weiterbetrieb der seit 26.12.2010 wegen starkem Vandalismus beschädigten und still gelegten WC-Anlage an der U-Bahn-Haltestelle Nieder-Eschbach sollte im Gesamtzusammenhang mit den Entscheidungen zu diesem Zukunftskonzept beschlossen werden. Der Magistrat hat im Beschlusstext dieser Vorlage einen entsprechenden Entscheidungsvorschlag eingearbeitet. Zu Grunde gelegte OBR 15- OA 54 vom 12.08.2011 Der Magistrat wird gebeten, die durch starken Vandalismus beschädigte WC-Anlage an der U-Bahn-Haltestelle Nieder-Eschbach in einer gegen Vandalismus möglichst resistenten Ausführung zu renovieren und wieder in Betrieb zu nehmen. Die hierzu notwendigen Mittel für die Kosten einer vor Vandalismus sicheren Ausführung der Toilettenanlage in Höhe von ca. 90.000 Euro sind aus den im Haushalt bereits vorhandenen und für entsprechende Maßnahmen bereitgestellten Mitteln für öffentliche Bedürfnisanstalten zu entnehmen. Die WC-Anlage wurde in der Vergangenheit mehrfach durch Schmierereien und Vandalismus beschädigt und mutwillig von Chaoten zerstört. Die Einführung der Nachtschließung und ein Schulprojekt konnten dies etwas mildern. Allerdings tritt in jüngster Zeit eine starke Gewalt bei den Beschädigungen auf, sodass die Kosten für Reparaturen weit über das übliche Maß hinausgehen. Eine gegen Gewalteinwirkung möglichst resistente Ausstattung in einer zweckgerichteten Stahlausführung sowohl bei Zugangstüren und Inneninventar könnte die Gefahr weiterer Vandalismusschäden erheblich verringern. Bei einem Ortstermin haben Vertreter der OBR-Fraktionen den Erhalt und Weiterbetrieb der in Nieder-Eschbach verkehrsmäßig an U-Bahn-Haltestelle und Buskreuzungspunkt optimal erschlossenen und entsprechend zentralen öffentlichen Toilettenanlage als weiterhin zwingend notwendig und sinnvoll festgestellt. Für diese Maßnahme stehen im Haushalt Mittel bereit. Eine mögliche Reparatur der bestehenden Anlage ist wegen den zu erwartenden weiteren Vandalismusschäden nicht sinnvoll. Mit einer gegen Vandalismus resistenten Stahlausführung kann ein Fortbestand der Anlage sichergestellt werden.