Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“

Etatanregung vom 19.01.2018, EA 43 entstanden aus Vorlage: OF 139/15 vom 04.01.2018

Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: OA 54/11 OBR 15 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.11.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden die notwendigen Mittel zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" eingestellt.

Begründung: Zur Notwendigkeit der Anlage dient die Begründung der Anregung des Ortsbeirates vom 12.08.2011, OA 54. Ende 2010 wurde die gerade innen und außen künstlerisch neu gestaltete Toilettenanlage durch extremen Vandalismus an den Türen und der Einrichtung erheblich zerstört. Die künstlerische Gestaltung blieb dabei weitgehend intakt. Bereits 2011 wurde vom Liegenschaftsamt ein Konzept zur möglichst vandalismushemmenden Umgestaltung unter zumindest Beibehaltung der äußeren künstlerischen Gestaltung mit dem Ortsbeirat abgestimmt und die baldige Umsetzung in Aussicht gestellt. Die Kosten wurden mir circa 90.000 Euro angegeben. Im Jahre 2012 wurde vom Liegenschaftsamt auf ein allgemeines Zukunftskonzept zu öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main hingewiesen, welches in Abstimmung sei. Seitdem hat sich zur Toilettenanlage an der U-Bahn-Station nichts mehr getan, obwohl dies dringend notwendig ist. Damit sich das im Jahr 2018 ändert, ist die Aufnahme in den Haushalt 2018 notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15