Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-Haltestelle
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Prager Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Sicherheit des offiziellen Schulwegs zur Grundschule erhöhen21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umbau und Sanierung des öffentlichen WC in Nieder-Eschbach an der U-Bahn-Haltestelle (Prager Straße)27.02.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Einrichten eines Taxihalteplatzes in der Nähe der U-BahnHaltestelle16.01.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Prager Straße per E-MailInhalt
Anregung vom 12.08.2011, OA 54 entstanden aus Vorlage: OF 14/15 vom 14.07.2011
Betreff: Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-Haltestelle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die durch starken Vandalismus beschädigte WC-Anlage an der U-Bahn-Haltestelle Nieder-Eschbach in einer gegen Vandalismus möglichst resistenten Ausführung zu renovieren und wieder in Betrieb zu nehmen. Die hierzu notwendigen Mittel für die Kosten einer vor Vandalismus sicheren Ausführung der Toilettenanlage in Höhe von ca. 90.000 Euro sind aus den im Haushalt bereits vorhandenen und für entsprechende Maßnahmen bereitgestellten Mitteln für öffentliche Bedürfnisanstalten zu entnehmen.
Begründung: Die WC-Anlage wurde in der Vergangenheit mehrfach durch Schmierereien und Vandalismus beschädigt und mutwillig von Chaoten zerstört. Die Einführung der Nachtschließung und ein Schulprojekt konnten dies etwas mildern. Allerdings tritt in jüngster Zeit eine starke Gewalt bei den Beschädigungen auf, sodass die Kosten für Reparaturen weit über das übliche Maß hinausgehen. Eine gegen Gewalteinwirkung möglichst resistente Ausstattung in einer zweckgerichteten Stahlausführung sowohl bei Zugangstüren und Inneninventar könnte die Gefahr weiterer Vandalismusschäden erheblich verringern. Bei einem Ortstermin haben Vertreter der OBR-Fraktionen den Erhalt und Weiterbetrieb der in Nieder-Eschbach verkehrsmäßig an U-Bahn-Haltestelle und Buskreuzungspunkt optimal erschlossenen und entsprechend zentralen öffentlichen Toilettenanlage als weiterhin zwingend notwendig und sinnvoll festgestellt. Für diese Maßnahme stehen im Haushalt Mittel bereit. Eine mögliche Reparatur der bestehenden Anlage ist wegen den zu erwartenden weiteren Vandalismusschäden nicht sinnvoll. Mit einer gegen Vandalismus resistenten Stahlausführung kann ein Fortbestand der Anlage sichergestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juli 2011OFOF 14/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-BahnhaltestelleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FREIE_WÄHLER, FDP
- 12. August 2011Sie sind hierOAOA 54Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleAnregung
- 9. Januar 2012STST 58Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleStellungnahme
- 18. Juli 2012OFOF 113/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. August 2012OMOM 1473Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleDirektanregung
- 19. November 2012STST 1752Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleStellungnahme
- 25. September 2014OFOF 240/15Haushalt 2015/2016 Toilettenanlage U-Bahn-Station .Nieder-Eschbach.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2014EAEA 17Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung
- 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 192 WochenSTST 465Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: erster Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) zweiter Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Piraten (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: erster Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) zweiter Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: erster Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme), FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie Piraten und NPD (= Ablehnung) zweiter Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), LINKE., FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) sowie Piraten und NPD (= Ablehnung)