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Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“

Vorlagentyp: OM
274 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 23.06.2017, OM 1859 entstanden aus Vorlage: OF 107/15 vom 08.06.2017

Betreff: Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: OA 54/11 OBR 15; EA 17/14 OBR 15; ST 465/15 Zuletzt hat der Ortsbeirat zum Haushalt 2015/2016 die Vorlage EA 17 zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" gestellt. Zur Notwendigkeit der Anlage wurde damals wie auch heute auf die Begründung in der Vorlage OA 54 sowie auf ein Konzept in Absprache mit dem Ortsbeirat aus dem Jahr 2012 verwiesen. In der Stellungnahme vom 20.03.2015, ST 465, heißt es: "Der Magistrat unterstützt die angestrebte Wiederinbetriebnahme der vor einigen Jahren geschlossenen Toilettenanlage. Die Revitalisierung der WC-Anlage ist im Rahmen des Doppelhaushaltes 2015/2016 vorgesehen." Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, die "Revitalisierung" der Toilettenanlage schnellstmöglich in der im Jahr 2012 abges prochenen Form vorzunehmen.

Begründung: Immer wieder ist zu beobachten, dass öffentliche und private Grünflächen missbraucht werden. Auch bei umliegenden Gewerbebetrieben sowie im Bürgeramt (und im Schiedsamt) wird schon die Bitte um Nutzung der jeweiligen Toiletten gestellt. Auf Nachfragen kommt immer wieder der Hinweis, dass es ja im gesamten Stadtteil keine öffentliche Toilettenanlage (mehr) gebe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. Juli 2012OFOF 113/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. August 2012OMOM 1473Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleDirektanregung
  3. 19. November 2012STST 1752Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleStellungnahme
  4. 25. September 2014OFOF 240/15Haushalt 2015/2016 Toilettenanlage U-Bahn-Station .Nieder-Eschbach.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 10. Oktober 2014EAEA 17Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung
  6. 20. März 2015STST 465Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme
  7. 8. Juni 2017OFOF 107/15Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 23. Juni 2017Sie sind hier
    OMOM 1859Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“
    Direktanregung
  9. 16. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 274 WochenSTST 2057Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme
  10. 4. Januar 2018OFOF 139/15Haushalt 2018 Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 19. Januar 2018EAEA 43Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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