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Haushalt 2018 Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“

Vorlagentyp: OFGRÜNE
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 werden die notwendigen Mittel zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station Nieder-Eschbach eingestellt Begründung: Zur Notwendigkeit der Anlage siehe die Begründung zur OA 54 vom 12.8.2011. Ende 2010 wurde die gerade innen und außen künstlerisch neugestaltete Toilettenanlage durch extremen Vandalismus an den Türen und der Einrichtung erheblisch zerstört. Die künsterische Gestaltung blieb dabei weitgehend intakt. Bereits 2011 wurde vom Liegenschaftsamt ein ein Konzept zur möglichst vandalismushemmenden Umgestaltung unter zumindest Beibehaltung der äußeren künsterlichen Gestaltung mit dem Ortsbeirat abgestimmt und die baldige Umsetzung in Aussicht gestellt. Die Kosten wurden mir cirka 90.000 € angegeben. 2012 wurde bereits vom Liegenschaftsamt auf ein allgemeine Zukunftkonzept zu öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main hingewiesen, welches in Abstimmung sei. Seitdem hat sich zur Toilettenanlage an der U-Bahn-Station nichts mehr getan, obwohl dies dringend notwendig ist. Damit sich das im Jahr 2018 ändert, ist die Aufnahme in den Haushalt 2017 notwendig.

Inhalt

Antrag vom 04.01.2018, OF 139/15

Betreff: Haushalt 2018 Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 werden die notwendigen Mittel zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station Nieder-Eschbach eingestellt

Begründung: Zur Notwendigkeit der Anlage siehe die Begründung zur OA 54 vom 12.8.2011. Ende 2010 wurde die gerade innen und außen künstlerisch neugestaltete Toilettenanlage durch extremen Vandalismus an den Türen und der Einrichtung erheblisch zerstört. Die künsterische Gestaltung blieb dabei weitgehend intakt. Bereits 2011 wurde vom Liegenschaftsamt ein ein Konzept zur möglichst vandalismushemmenden Umgestaltung unter zumindest Beibehaltung der äußeren künsterlichen Gestaltung mit dem Ortsbeirat abgestimmt und die baldige Umsetzung in Aussicht gestellt. Die Kosten wurden mir cirka 90.000 € angegeben. 2012 wurde bereits vom Liegenschaftsamt auf ein allgemeine Zukunftkonzept zu öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main hingewiesen, welches in Abstimmung sei. Seitdem hat sich zur Toilettenanlage an der U-Bahn-Station nichts mehr getan, obwohl dies dringend notwendig ist. Damit sich das im Jahr 2018 ändert, ist die Aufnahme in den Haushalt 2017 notwendig.Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2014EAEA 17Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung
  2. 8. Juni 2017OFOF 107/15Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 23. Juni 2017OMOM 1859Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Direktanregung
  4. 4. Januar 2018Sie sind hier
    OFOF 139/15Haushalt 2018 Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 19. Januar 2018EAEA 43Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 18 · 19.01.2018
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 43 2018 Die Vorlage OF 139/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Enthaltung:
3 CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER; 3 CDU und BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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