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- Öffentliche Toiletten - Toiletten am nördlichen Mainufer - Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers - Konzept für die…

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- Öffentliche Toiletten - Toiletten am nördlichen Mainufer - Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers - Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten - Optimale Toilettenversorgung in Frankfurt - Wohin, wenn’s drückt

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 415

Betreff: - Öffentliche Toiletten - Toiletten am nördlichen Mainufer - Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers - Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten - Optimale Toilettenversorgung in Frankfurt - Wohin, wenn's drückt? Endlich eine öffentliche Toilette an der Kettelerallee! - Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-Haltestelle - Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" - Drei öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 1 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 - E 52/18 CDU/SPD/GRÜNE, E 252/18 FRANKFURTER, E 254/18 FRANKFURTER, E 181/18 LINKE., EA 42/18 OBR 15, EA 43/18 OBR 15, EA 94/18 OBR 1, K 11/16, OI 85/10 OBR 1, B 252/17, B 125/18, B 261/18 - Zwischenbericht: Mit Beschluss vom 26.04.2018, § 2600, hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragt, ein Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten zu erstellen und mit einer Kostenkalkulation zu versehen. Die Priorisierung der vorgeschlagenen Standorte obliegt der Stadtverordnetenversammlung. Wie der Magistrat mit Bericht vom 10.08.2018, B 261, mitgeteilt hat, wurde die Erstellung eines stadtweiten Toilettenkonzepts beauftragt. Im Rahmen der Konzepterstellung werden Eignung und Relevanz von WC-Standorten analysiert. Die Erarbeitung des Konzepts erfolgt derzeit. Erst nach Priorisierung kann eine Aussage zu dem Bau von öffentlichen Toilettenanlagen getroffen werden. Der Magistrat geht davon aus, dass das Entwicklungskonzept bis Ende 2018 abgeschlossen werden kann. Sobald das Entwicklungskonzept vorliegt, wird es mit den betroffenen Fachämtern abgestimmt und anschließend den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt. Ergänzend zu OI 85 und K 11 (Toiletten am Mainufer): Im Bereich des Mainufers hat der Magistrat bereits Vertrags-WC Lösungen erarbeitet und Verträge mit Gastronomiebetrieben abgeschlossen. Für im Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten enthaltene Standorte am Mainufer werden Anregungen aus ,,Frankfurt fragt mich" berücksichtigt. Es wurden Vor-Ort-Begehungen durchgeführt. Dabei wurden die Lage sowie die mögliche Nutzung bewertet. Abschließende Ergebnisse zu den technischen Machbarkeitsuntersuchungen liegen vor. Im Bereich des Mainufers sind der Denkmalschutz sowie die Hochwasserproblematik zu beachten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Dezember 2018 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 457 zurück — Anregung, beschlossen am 13. September 2019. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 30 · 14.01.2019
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 28 · 18.01.2019
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 28 · 18.01.2019
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 28 · 22.01.2019
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 28 · 22.01.2019
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 73
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 415 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Zurückweisung)

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