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Toiletten am nördlichen Mainufer

Vorlagentyp: OI
Vorlage
Idee
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Inhalt

Initiative vom 09.02.2010, OI 85 entstanden aus Vorlage: OF 602/1 vom 08.02.2010

Betreff: Toiletten am nördlichen Mainufer Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, Toiletten in folgenden Bereichen vorzusehen:

  1. Bolzplatz Friedensbrücke
  2. Nizza
  3. Spielplatz Untermainbrücke
  4. Mainufer zwischen Alte Brücke und dem Stellplatz der Sonnenuhr Des Weiteren sollte darauf geachtet werden, dass - die Hygiene in und um die Toiletten gewährleistet wird; - es sich um eine behindertengerechte Toilette handelt; - benutzbare Wickeltische für Spielplatztoiletten vorhanden sind; - regelmäßige Kontrollen stattfinden; - stabile (schwer verwüstbare) Toiletten aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Februar 2010 wurde diese Initiative im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 492/1 zurück — Ortsbeiratsantrag von SPD, beschlossen am 30. Juni 2014.

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