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Toiletten am nördlichen Mainufer

Vorlagentyp: OM
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 52 entstanden aus Vorlage: OF 11/1 vom 12.04.2016

Betreff: Toiletten am nördlichen Mainufer Vorgang: OA 787/09 OBR 1; OI 85/10 OBR 1 Der Magistrat wird aufgefordert, 1. endlich die schon mehrfach angekündigte Toilettenanlage im DLRG-Gebäude am nördlichen Mainufer zu errichten und 2. zu berichten, welche Ergebnisse seine Gespräche mit den Gaststättenbetreibern am nördlichen Mainufer über die Bereitstellung von Vertragstoiletten erbracht haben.

Begründung: Seit August 2008 hat der Ortsbeirat 1 den Magistrat bereits dreizehnmal auf die Notwendigkeit von öffentlichen Toilettenanlagen am nördlichen Mainufer aufmerksam gemacht und konkrete Forderungen zur Verbesserung der Situation gestellt. Dem hat der Magistrat bisher nur unzureichend entsprochen. Insbesondere der bereits im April 2014 angekündigte Bau einer öffentlichen Toilette im DLRG-Gebäude wurde bis heute nicht begonnen. Auf die hierzu ergangenen Berichte des Magistrats und die ihnen zugrunde liegenden Anregungen des Ortsbeirats wird verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2016OFOF 11/1Toiletten am nördlichen MainuferOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Mai 2016Sie sind hier
    OMOM 52Toiletten am nördlichen Mainufer
    Direktanregung
  3. 19. September 2016STST 1250Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme
  4. 17. März 2017Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 624Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 4 · 30.08.2016
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 91 22

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_52_2016Toiletten am nördlichen Mainufer

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