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Toiletten am nördlichen Mainufer

Vorlagentyp: OFSPD
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. endlich die schon mehrfach angekündigte Toilettenanlage im DLRG-Gebäude am nördlichen Mainufer zu errichten und 2. zu berichten, welche Ergebnisse seine Gespräche mit den Gaststättenbetreibern am nördlichen Mainufer über die Bereitstellung von Vertragstoiletten erbracht haben. Begründung: Seit August 2008 hat der OBR 1 den Magistrat bereits 13 Mal auf die Notwendigkeit von öffentlichen Toilettenanlagen am nördlichen Mainufer aufmerksam gemacht und konkrete Forderungen zur Verbesserung der Situation gestellt. Dem hat der Magistrat bisher nur unzureichend entsprochen. Insbesondere der bereits im April 2014 angekündigte Bau einer öffentlichen Toilette im DLRG-Gebäude wurde bis heute nicht begonnen. Auf die Berichte des Magistrats Bericht des Magistrats vom 24.10.2008, B 660 Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 264 Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 955 Bericht des Magistrats vom 17.05.2010, B 305 Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 719 Bericht des Magistrats vom 08.04.2011, B 195 Bericht des Magistrats vom 09.01.2012, B 7 Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 244 Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 574 Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 450 Bericht des Magistrats vom 22.04.2014, B 126 Bericht des Magistrats vom 12.12.2014, B 492 Bericht des Magistrats vom 07.09.2015, B 324 und die ihnen zugrunde liegenden Anträge des Ortsbeirats wird verwiesen.

Inhalt

Antrag vom 12.04.2016, OF 11/1

Betreff: Toiletten am nördlichen Mainufer Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. endlich die schon mehrfach angekündigte Toilettenanlage im DLRG-Gebäude am nördlichen Mainufer zu errichten und 2. zu berichten, welche Ergebnisse seine Gespräche mit den Gaststättenbetreibern am nördlichen Mainufer über die Bereitstellung von Vertragstoiletten erbracht haben.

Begründung: Seit August 2008 hat der OBR 1 den Magistrat bereits 13 Mal auf die Notwendigkeit von öffentlichen Toilettenanlagen am nördlichen Mainufer aufmerksam gemacht und konkrete Forderungen zur Verbesserung der Situation gestellt. Dem hat der Magistrat bisher nur unzureichend entsprochen. Insbesondere der bereits im April 2014 angekündigte Bau einer öffentlichen Toilette im DLRG-Gebäude wurde bis heute nicht begonnen. Auf die Berichte des Magistrats Bericht des Magistrats vom 24.10.2008, B 660 Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 264 Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 955 Bericht des Magistrats vom 17.05.2010, B 305 Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 719 Bericht des Magistrats vom 08.04.2011, B 195 Bericht des Magistrats vom 09.01.2012, B 7 Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 244 Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 574 Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 450 Bericht des Magistrats vom 22.04.2014, B 126 Bericht des Magistrats vom 12.12.2014, B 492 Bericht des Magistrats vom 07.09.2015, B 324 und die ihnen zugrunde liegenden Anträge des Ortsbeirats wird verwiesen.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2016Sie sind hier
    OFOF 11/1Toiletten am nördlichen Mainufer
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Mai 2016OMOM 52Toiletten am nördlichen MainuferDirektanregung
  3. 19. September 2016STST 1250Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme
  4. 17. März 2017Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 624Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 52 2016 Die Vorlage OF 11/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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