Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten „temporären Toiletten“ am nördlichen Mainufer?
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 15.07.2014, OM 3319 entstanden aus Vorlage: OF 492/1 vom 30.06.2014
Betreff: Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer? Vorgang: OI 85/10 OBR 1; B 450/13; OM 2898/14 OBR 1; B 126/14; ST 706/14 Der Magistrat wird aufgefordert, die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer in der Nähe des DLRG-Gebäudes bzw. des dortigen Spielplatzes endlich zu errichten und die beiden Vorlagen vom 09.02.2010, OI 85 (B 126 vom 22.04.2014), und vom 18.02.2014, OM 2898 (ST 706 vom 26.05.2014), zu einem Vorgang zusammenzufügen.
Begründung: Bereits im Jahr 2010 hat der Ortsbeirat 1 die Einrichtung von Toiletten am nördlichen Mainufer gefordert (OI 85), woraufhin der Magistrat erst im Jahre 2013 (!) zusagte, dort eine zusätzliche öffentliche WC-Anlage einzurichten (B 450). In seinem letzten Bericht zu der o. g. Ortsbeiratsinitiative vom 22.04.2014 (B 126) sowie in seiner Stellungnahme vom 26.05.2014 (ST 706) zu einer jüngeren, erneuten Vorlage vom 18.02.2014 (OM 2898) teilte der Magistrat gleichlautend mit: "Die Baugenehmigung für die öffentliche Toilette im DLRG-Gebäude ist erteilt. Das Hochbauamt ist mit der Umsetzung beauftragt." In seiner zuletzt genannten Stellungnahme vom 26.05.2014 (ST 706) teilte der Magistrat insbesondere unter Punkt 2. mit: "Temporäre Toiletten sind in diesem Bereich (des DLRG-Gebäudes) vorgesehen". Dies ist bisher nicht geschehen, obwohl der Spielplatz bereits intensiv genutzt wird. Auf die beigefügte Synopse der beiden Vorgänge wird verwiesen. Anlage 1 (ca. 46 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 28. Juni 2013STST 984Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme
- 6. September 2013BB 450Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
- 2. Februar 2014OFOF 417/1Toiletten am nördlichen MainuferOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Februar 2014OMOM 2898Toiletten am nördlichen MainuferDirektanregung
- 22. April 2014BB 126Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
- 26. Mai 2014STST 706Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme
- 30. Juni 2014OFOF 492/1Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten .temporären Toiletten. am nördlichen Mainufer?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 15. Juli 2014Sie sind hierOMOM 3319Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten „temporären Toiletten“ am nördlichen Mainufer?Direktanregung
- 1. September 2014STST 1122Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer?Stellungnahme
- 16. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 267Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer?Stellungnahme
- 20. September 2015OFOF 668/1Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten .temporären Toiletten. am nördlichen Mainufer? Teil IVOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats