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Toiletten am nördlichen Mainufer

Vorlagentyp: OFSPD
85 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass die geplante Toilettenanlage im DLRG-Gebäude unverzüglich gebaut und eingerichtet wird, d.h., dass die Nutzung der Anlage noch in dieser Saison erfolgen kann bis zur Fertigstellung dieser Toilettenanlage temporäre Toiletten an dem nahegelegenen Spielplatz aufzustellen bis zur Schaffung einer dauerhaften Lösung für den Spielplatz, den Bolzplatz und die Skateboardanlage unter der Friedensbrücke ebenfalls temporäre Toiletten aufstellen zu lassen. Begründung: Mit seiner Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013 (OM 2052) hat der OBR I den Magistrat um die in Ziffer 1 und 3 beschriebenen Maßnahmen gebeten. Mit seiner Stellungnahme vom 28.06.2013 (ST 984) hat der Magistrat zugesagt, die für den Ausbau der Toilettenanlage im DLRG-Gebäude erforderlichen Schritte unverzüglich einzuleiten und an dem Spielplatz die Versorgung mit temporären Toiletten zu gewährleisten. Zu 1) Bisher gibt es keine sichtbaren Schritte zum unverzüglichen Ausbau der Toilettenanlage. Bekannt ist lediglich eine Bauzeichnung, nach welcher der DLRG seinen östlich gelegenen Raum für die Toilettenanlage zur Verfügung stellen und dafür 2 Räume in einem geplanten Obergeschoss erhalten soll. Zu 2) Obwohl der Spielplatz auch jetzt intensiv genutzt wird, fehlen temporäre Toiletten. Zu 3) Auf die Anregung in Ziffer 3, auch an der Friedensbrücke für die zahlreichen Nutzer von Spielplatz, Bolzplatz und Skateboardanlage temporäre (z.B. Dixi-) Toiletten aufzustellen, ist der Magistrat in seiner Stellungnahme vom 28.06.2015 nicht eingegangen.

Inhalt

Antrag vom 02.02.2014, OF 417/1

Betreff: Toiletten am nördlichen Mainufer Der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass die geplante Toilettenanlage im DLRG-Gebäude unverzüglich gebaut und eingerichtet wird, d.h., dass die Nutzung der Anlage noch in dieser Saison erfolgen kann bis zur Fertigstellung dieser Toilettenanlage temporäre Toiletten an dem nahegelegenen Spielplatz aufzustellen bis zur Schaffung einer dauerhaften Lösung für den Spielplatz, den Bolzplatz und die Skateboardanlage unter der Friedensbrücke ebenfalls temporäre Toiletten aufstellen zu lassen.

Begründung: Mit seiner Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013 (OM 2052) hat der OBR I den Magistrat um die in Ziffer 1 und 3 beschriebenen Maßnahmen gebeten. Mit seiner Stellungnahme vom 28.06.2013 (ST 984) hat der Magistrat zugesagt, die für den Ausbau der Toilettenanlage im DLRG-Gebäude erforderlichen Schritte unverzüglich einzuleiten und an dem Spielplatz die Versorgung mit temporären Toiletten zu gewährleisten. Zu 1) Bisher gibt es keine sichtbaren Schritte zum unverzüglichen Ausbau der Toilettenanlage. Bekannt ist lediglich eine Bauzeichnung, nach welcher der DLRG seinen östlich gelegenen Raum für die Toilettenanlage zur Verfügung stellen und dafür 2 Räume in einem geplanten Obergeschoss erhalten soll. Zu 2) Obwohl der Spielplatz auch jetzt intensiv genutzt wird, fehlen temporäre Toiletten. Zu 3) Auf die Anregung in Ziffer 3, auch an der Friedensbrücke für die zahlreichen Nutzer von Spielplatz, Bolzplatz und Skateboardanlage temporäre (z.B. Dixi-) Toiletten aufzustellen, ist der Magistrat in seiner Stellungnahme vom 28.06.2015 nicht eingegangen.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. Juni 2013STST 984Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme
  2. 6. September 2013BB 450Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  3. 2. Februar 2014Sie sind hier
    OFOF 417/1Toiletten am nördlichen Mainufer
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 18. Februar 2014OMOM 2898Toiletten am nördlichen MainuferDirektanregung
  5. 22. April 2014BB 126Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  6. 26. Mai 2014STST 706Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme
  7. 30. Juni 2014OFOF 492/1Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten .temporären Toiletten. am nördlichen Mainufer?Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 15. Juli 2014OMOM 3319Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten „temporären Toiletten“ am nördlichen Mainufer?Direktanregung
  9. 1. September 2014STST 1122Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer?Stellungnahme
  10. 16. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 267Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer?Stellungnahme
  11. 20. September 2015OFOF 668/1Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten .temporären Toiletten. am nördlichen Mainufer? Teil IVOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 28 · 18.02.2014
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2898 2014 Die Vorlage OF 417/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 1. des Tenors wie folgt lautet: "1. dafür Sorge zu Tragen, dass die geplante Toilettenanlage im DLRG-Gebäude zügig gebaut und eingerichtet wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
4 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne2 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffern 1. und 2. Einstimmige Annahme Ziffer 3. 3 CDU, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen 4 GRÜNE (= Ablehnung); 1 GRÜNE und 2 CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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