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Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten .temporären Toiletten. am nördlichen Mainufer?

Vorlagentyp: OFSPD
85 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer? Vorgang: OI 85/10 OBR 1; OM 2898/14 OBR 1; B 126/14; ST 706/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer, in der Nähe des DLRG-Gebäudes bzw. des dortigen Spielplatzes endlich zu errichten und die beiden Ortsbeiratsinitiativen OL 85 vom 09.02.2010 (B 126 vom 22.04.2014) und OM 2898 vom 09.02.2014 (ST 706 vom 26.05.2014) zu einem Vorgang zusammen zu fügen. Begründung: Bereits im Jahr 2010 hat der Ortsbeirat 1 die Einrichtung von Toiletten am nördlichen Mainufer gefordert (OI 85 vom 9.2.2010), woraufhin der Magistrat erst im Jahre 2013 (!) zusagte, dort eine zusätzliche öffentliche WC-Anlage einzurichten (B 450 vom 6.9.2013). In seinem letzten Bericht zu der o.g. Ortsbeiratsinitiative (aus dem Jahr 2010) vom 22.4.2014 (B 126) sowie in seinem Bericht (ST 706 vom 26.5.2014) zu einer jüngeren, erneuten Ortsbeiratsinitiative aus dem Jahr 2014 (OM 2898 vom 9.2.2014) teilte der Magistrat gleichlautend mit: "Die Baugenehmigung für die öffentliche Toilette im DLRG-Gebäude ist erteilt. Das Hochbauamt ist mit der Umsetzung beauftragt." Im zuletzt genannten Bericht (ST 706 vom 26.5.2014) teilte der Magistrat insbesondere unter Punkt 2 mit: "Temporäre Toiletten sind in diesem Bereich [des DLRG-Gebäudes] vorgesehen". Dies ist bisher nicht geschehen, obwohl der Spielplatz bereits intensiv genutzt wird. Auf die beigefügte Synopse der beiden Vorgänge wird verwiesen. Anlage 1 (ca. 46 KB)

Inhalt

Antrag vom 30.06.2014, OF 492/1

Betreff: Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer? Vorgang: OI 85/10 OBR 1; OM 2898/14 OBR 1; B 126/14; ST 706/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer, in der Nähe des DLRG-Gebäudes bzw. des dortigen Spielplatzes endlich zu errichten und die beiden Ortsbeiratsinitiativen OL 85 vom 09.02.2010 (B 126 vom 22.04.2014) und OM 2898 vom 09.02.2014 (ST 706 vom 26.05.2014) zu einem Vorgang zusammen zu fügen.

Begründung: Bereits im Jahr 2010 hat der Ortsbeirat 1 die Einrichtung von Toiletten am nördlichen Mainufer gefordert (OI 85 vom 9.2.2010), woraufhin der Magistrat erst im Jahre 2013 (!) zusagte, dort eine zusätzliche öffentliche WC-Anlage einzurichten (B 450 vom 6.9.2013). In seinem letzten Bericht zu der o.g. Ortsbeiratsinitiative (aus dem Jahr 2010) vom 22.4.2014 (B 126) sowie in seinem Bericht (ST 706 vom 26.5.2014) zu einer jüngeren, erneuten Ortsbeiratsinitiative aus dem Jahr 2014 (OM 2898 vom 9.2.2014) teilte der Magistrat gleichlautend mit: "Die Baugenehmigung für die öffentliche Toilette im DLRG-Gebäude ist erteilt. Das Hochbauamt ist mit der Umsetzung beauftragt." Im zuletzt genannten Bericht (ST 706 vom 26.5.2014) teilte der Magistrat insbesondere unter Punkt 2 mit: "Temporäre Toiletten sind in diesem Bereich [des DLRG-Gebäudes] vorgesehen". Dies ist bisher nicht geschehen, obwohl der Spielplatz bereits intensiv genutzt wird. Auf die beigefügte Synopse der beiden Vorgänge wird verwiesen. Anlage 1 (ca. 46 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. Juni 2013STST 984Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme
  2. 6. September 2013BB 450Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  3. 2. Februar 2014OFOF 417/1Toiletten am nördlichen MainuferOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 18. Februar 2014OMOM 2898Toiletten am nördlichen MainuferDirektanregung
  5. 22. April 2014BB 126Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  6. 26. Mai 2014STST 706Toiletten am nördlichen MainuferStellungnahme
  7. 30. Juni 2014Sie sind hier
    OFOF 492/1Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten .temporären Toiletten. am nördlichen Mainufer?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 15. Juli 2014OMOM 3319Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten „temporären Toiletten“ am nördlichen Mainufer?Direktanregung
  9. 1. September 2014STST 1122Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer?Stellungnahme
  10. 16. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 267Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten "temporären Toiletten" am nördlichen Mainufer?Stellungnahme
  11. 20. September 2015OFOF 668/1Wann errichtet der Magistrat endlich die angekündigten .temporären Toiletten. am nördlichen Mainufer? Teil IVOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 33 · 15.07.2014
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3319 2014 Die Vorlage OF 492/1 wird in der vorgelegten Fassung als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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