Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04…

Etatantrag vom 27.01.2018, E 252

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Optimale Toilettenversorgung in Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.11.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die finanziellen Mittel zur Verfügung, damit ein stadtweites Toilettenkonzept realisiert werden kann.

Begründung: In den vergangenen Jahrzehnten wurden immer wieder Toilettenanlagen vor allem von Orts-beiräten gefordert. Stadtrat Schneider hat dieses Problem unter anderem aufgegriffen und dies-bezüglich am 3. März 2017 eine Online-Befragung gestartet. Zu einem Gesamtkonzept gehört auch, dass a) die Finanzierung dieser Toilettenstandorte gewährleistet sein muss, b) Gaststätten, die bereit sind, ihre Toiletten der öffentlichen Nutzung zur Verfügung zu stellen, von der Stadt Frankfurt finanziell unterstützt werden, und c) mit klaren, gut sichtbaren und verständlichen Schildern auf die öffentliche Nutzung dieser Toiletten hingewiesen wird.