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Öffentliche Toiletten

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Erstellung eines Ergebnisberichts zu öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main. Ziel ist es, Lösungsansätze und Alternativkonzepte zu präsentieren, die von der Stadtverordnetenversammlung gewürdigt und entschieden werden müssen.

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Bericht

Die Erstellung des Ergebnisberichts "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main" ist abgeschlossen und befindet sich in der Vorbereitung zur Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung. Der Bericht gibt Lösungsätze und Alternativkonzepte, welche durch die Stadtverordnetenversammlung im Einzelnen gewürdigt und entschieden werden müssen. Der Magistrat wird zeitnah berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. September 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 52 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 16. März 2018. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 89
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 42 · 22.10.2020
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
LinkeGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. und GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 27.10.2020
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD und FDP (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 44 · 30.10.2020
TO I, TOP 97
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 523 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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