Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers
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Anregung der KAV vom 30.08.2016, K 11
Betreff: Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 6. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 29.08.2016 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu der Ausarbeitung eines Planes aufzufordern, welcher die Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des auch durch Touristen/ - innen stark frequentierten Mainufers vorsieht.
Begründung: "If you gotta go, you gotta go"
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2016Sie sind hierKK 11Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des MainufersKAV-Anregung
- 27. Oktober 2017BB 352Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des MainufersMagistratsbericht
- 4. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 125Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des MainufersMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD