Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten zu erstellen und mit einer Kostenkalkulation zu versehen. Die Priorisierung der vom Magistrat vorgeschlagenen Standorte obliegt der Stadtverordnetenversammlung. Begründung: Der Wunsch nach kostenlosen (oder gegen ein nur geringes Entgelt benutzbare) öffentlichen Toiletten ist in vielen Teilen der Stadt weiterhin ein dringendes Bedürfnis, wie zahlreiche Initiativen verschiedener Ortsbeiräte in den vergangenen Jahren belegen. Der Ortsbeirat 1 beispielsweise fordert seit Jahren öffentlich zugängliche Toiletten im Bahnhofsviertel und am nördlichen Mainufer; zwei Gegenden also, in denen besonders häufig "Wildpinklerinnen" und "Wildpinkler" zu beobachten sind, so dass es den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Besucherinnen und Besuchern dort inzwischen (im wahrsten Sinne des Wortes) "stinkt", dass dort regelmäßig an die Hauswände oder in die Grünanlagen gepinkelt oder defäktiert wird.
Inhalt
Etatantrag vom 16.03.2018, E 52
Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten zu erstellen und mit einer Kostenkalkulation zu versehen. Die Priorisierung der vom Magistrat vorgeschlagenen Standorte obliegt der Stadtverordnetenversammlung.
Begründung: Der Wunsch nach kostenlosen (oder gegen ein nur geringes Entgelt benutzbare) öffentlichen Toiletten ist in vielen Teilen der Stadt weiterhin ein dringendes Bedürfnis, wie zahlreiche Initiativen verschiedener Ortsbeiräte in den vergangenen Jahren belegen. Der Ortsbeirat 1 beispielsweise fordert seit Jahren öffentlich zugängliche Toiletten im Bahnhofsviertel und am nördlichen Mainufer; zwei Gegenden also, in denen besonders häufig "Wildpinklerinnen" und "Wildpinkler" zu beobachten sind, so dass es den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Besucherinnen und Besuchern dort inzwischen (im wahrsten Sinne des Wortes) "stinkt", dass dort regelmäßig an die Hauswände oder in die Grünanlagen gepinkelt oder defäktiert wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. März 2018 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.04.2018 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau angenommen. Der Magistrat antwortete am 21. Dezember 2018 mit dem Bericht B 415. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 40 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2018 34 Mio € — preisbereinigt +130 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)