Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wohin, wenn’s drückt? Endlich eine öffentliche Toilette an der Kettelerallee!
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Kettelerallee — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.10.2026.
- Leerstand in der Heilig-Kreuz-Kirche beenden – soziale Nutzung ermöglichen08.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Mehr Schatten auf den Spielplätzen am Bornheimer Hang22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bus zum Main Bad Bornheim21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kettelerallee per E-MailBegründung
Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wohin, wenn's drückt? Endlich eine öffentliche Toilette an der Kettelerallee! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.11.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, innerhalb der Grünfläche an der Kettelerallee endlich eine öffentliche Toilette zu errichten. Begründung: Östlich der Kettelerallee befinden sich innerhalb der Grünfläche drei stark frequentierte öffentliche Spielplätze. Jedoch befindet sich hier seit Jahren keine öffentliche Toilette mehr, seit die alte Toilettenanlage in Höhe der Wittelsbacherallee / Martin-Weber-Platzes vor Jahren ersatzlos abgerissen wurde. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, da viele Besucher, insbesondere Kinder und Jugendliche, dieser Einrichtungen gezwungen werden, ihre Notdurft in der Anlage bzw. Grünfläche zu verrichten. Dies entspricht sicherlich nicht dem Leitbild des "Sauberen Frankfurt".
Inhalt
Etatantrag vom 27.01.2018, E 254
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wohin, wenn's drückt? Endlich eine öffentliche Toilette an der Kettelerallee! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.11.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, innerhalb der Grünfläche an der Kettelerallee endlich eine öffentliche Toilette zu errichten.
Begründung: Östlich der Kettelerallee befinden sich innerhalb der Grünfläche drei stark frequentierte öffentliche Spielplätze. Jedoch befindet sich hier seit Jahren keine öffentliche Toilette mehr, seit die alte Toilettenanlage in Höhe der Wittelsbacherallee / Martin-Weber-Platzes vor Jahren ersatzlos abgerissen wurde. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, da viele Besucher, insbesondere Kinder und Jugendliche, dieser Einrichtungen gezwungen werden, ihre Notdurft in der Anlage bzw. Grünfläche zu verrichten. Dies entspricht sicherlich nicht dem Leitbild des "Sauberen Frankfurt".
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Januar 2018 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 21. Dezember 2018 mit dem Bericht B 415. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 47 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.