Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Etatanregung vom 10.10.2014, EA 17 entstanden aus Vorlage: OF 240/15 vom 25.09.2014
Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: OA 54/11 OBR 15 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2015/2016 werden die notwendigen Mittel zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" eingestellt.
Begründung: Zur Notwendigkeit der Anlage dient die Begründung der Anregung des Ortsbeirates vom 12.08.2011, OA 54. - Ende 2010 wurde die gerade innen und außen künstlerisch neu gestaltete Toilettenanlage durch extremen Vandalismus an den Türen und der Einrichtung erheblich zerstört. Die künstlerische Gestaltung blieb dabei weitgehend intakt. - Bereits im Jahre 2011 wurde vom Liegenschaftsamt ein Konzept zur möglichst vandalismushemmenden Umgestaltung unter zumindest Beibehaltung der äußeren künstlerischen Gestaltung mit dem Ortsbeirat 15 abgestimmt und die baldige Umsetzung in Aussicht gestellt. Die Kosten wurden mit circa 90.000 Euro angegeben. - Im Jahre 2012 wurde vom Liegenschaftsamt auf ein allgemeines Zukunftskonzept zu öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main hingewiesen, welches in Abstimmung sei. - Seitdem hat sich zur Toilettenanlage an der U-Bahn-Station nichts mehr getan, obwohl dies dringend notwendig ist. Damit sich das im nächsten Jahr ändert, ist die Aufnahme in den Haushalt 2015/2016 notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 14. Juli 2011OFOF 14/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-BahnhaltestelleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FREIE_WÄHLER, FDP
- 12. August 2011OAOA 54Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleAnregung
- 9. Januar 2012STST 58Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleStellungnahme
- 18. Juli 2012OFOF 113/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. August 2012OMOM 1473Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleDirektanregung
- 19. November 2012STST 1752Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleStellungnahme
- 25. September 2014OFOF 240/15Haushalt 2015/2016 Toilettenanlage U-Bahn-Station .Nieder-Eschbach.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2014Sie sind hierEAEA 17Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung
- 20. März 2015STST 465Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme
- 8. Juni 2017OFOF 107/15Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Juni 2017OMOM 1859Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Direktanregung
- 16. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 327 WochenSTST 2057Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme
- 4. Januar 2018OFOF 139/15Haushalt 2018 Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Januar 2018EAEA 43Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und Piraten (= Annahme)