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Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“

Vorlagentyp: OFGRÜNE
274 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: OA 54/11 OBR 15; EA 17/14 OBR 15; ST 465/15 Zuletzt zum Haushalt 2015/16 wurde durch den Ortsbeirat ein Etatantrag (EA17 vom 10.10.2014) zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station Nieder-Eschbach gestellt. Zur Notwendigkeit der Anlage wurde damals sowie auch heute auf die Begründung in der Anregung des Ortsbeirates OA 54 vom 12.08.2011 sowie auf ein Konzept in Absprache mit dem Ortsbeirat von 2012 verwiesen. Die Antwort (Stellungnahme ST 465 vom 20.3.2015) auf die EA17 lautete: Der Magistrat unterstützt die angestrebte Wiederinbetriebnahme der vor einigen Jahren geschlossenen Toilettenanlage. Die Revitalisierung der WC - Anlage ist im Rahmen des Doppelhaushaltes 2015/2016 vorgesehen. Der Ortsbeirat möge beschliesen: Der Magistrat wird aufgefordert, die "Revitalisierung" der Toilettenanlage schnellstmöglich in der 2012 abgesprochenen Form vorzunehmen. Begründung: Immer wieder ist zu Beobachten das öffentliche und private Grünflächen missbraucht werden. Auch bei umliegenden Gewerbebetrieben sowie im Bürgeramt (und im Schiedsamt) wird schon die Bitte um Nutzung derjeweiligen Toiletten gestellt. Bei Nachfrage kommt immer wieder der Hinweis, dass es ja im gesamten Stadtteil keine öffentliche Toilettenanlage (mehr) gebe.

Inhalt

Antrag vom 08.06.2017, OF 107/15

Betreff: Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: OA 54/11 OBR 15; EA 17/14 OBR 15; ST 465/15 Zuletzt zum Haushalt 2015/16 wurde durch den Ortsbeirat ein Etatantrag (EA17 vom 10.10.2014) zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station Nieder-Eschbach gestellt. Zur Notwendigkeit der Anlage wurde damals sowie auch heute auf die Begründung in der Anregung des Ortsbeirates OA 54 vom 12.08.2011 sowie auf ein Konzept in Absprache mit dem Ortsbeirat von 2012 verwiesen. Die Antwort (Stellungnahme ST 465 vom 20.3.2015) auf die EA17 lautete: Der Magistrat unterstützt die angestrebte Wiederinbetriebnahme der vor einigen Jahren geschlossenen Toilettenanlage. Die Revitalisierung der WC - Anlage ist im Rahmen des Doppelhaushaltes 2015/2016 vorgesehen. Der Ortsbeirat möge beschliesen: Der Magistrat wird aufgefordert, die "Revitalisierung" der Toilettenanlage schnellstmöglich in der 2012 abgesprochenen Form vorzunehmen.

Begründung: Immer wieder ist zu Beobachten das öffentliche und private Grünflächen missbraucht werden. Auch bei umliegenden Gewerbebetrieben sowie im Bürgeramt (und im Schiedsamt) wird schon die Bitte um Nutzung derjeweiligen Toiletten gestellt. Bei Nachfrage kommt immer wieder der Hinweis, dass es ja im gesamten Stadtteil keine öffentliche Toilettenanlage (mehr) gebe.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. Juli 2012OFOF 113/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. August 2012OMOM 1473Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleDirektanregung
  3. 19. November 2012STST 1752Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleStellungnahme
  4. 25. September 2014OFOF 240/15Haushalt 2015/2016 Toilettenanlage U-Bahn-Station .Nieder-Eschbach.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 10. Oktober 2014EAEA 17Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung
  6. 20. März 2015STST 465Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme
  7. 8. Juni 2017Sie sind hier
    OFOF 107/15Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 23. Juni 2017OMOM 1859Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Direktanregung
  9. 16. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 274 WochenSTST 2057Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme
  10. 4. Januar 2018OFOF 139/15Haushalt 2018 Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 19. Januar 2018EAEA 43Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 13 · 23.06.2017
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1859 2017 Die Vorlage OF 107/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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