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Haushalt 2015/2016 Toilettenanlage U-Bahn-Station .Nieder-Eschbach.

Vorlagentyp: OFGRÜNE
327 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2015/16 werden die notwendigen Mittel zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station Nieder-Eschbach eingestellt. Begründung: Zur Notwendigkeit der Anlage siehe die Begründung zur OA 54 vom 12.8.2011. Ende 2010 wurde die gerade innen und außen künstlerisch neugestaltete Toilettenanlage durch extremen Vandalismus an den Türen und der Einrichtung erheblisch zerstört. Die künsterische Gestaltung blieb dabei weitgehend intakt. Bereits 2011 wurde vom Liegenschaftsamt ein ein Konzept zur möglichst vandalismushemmenden Umgestaltung unter zumindest Beibehaltung der äußeren künsterlichen Gestaltung mit dem Ortsbeirat abgestimmt und die baldige Umsetzung in Aussicht gestellt. Die Kosten wurden mir cirka 90.000 € angegeben. 2012 vom Liegenschaftsamt auf eine allgemeines Zukunftkonzept zu öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main hingewiesen, welches in Abstimmung sei. Seitdem hat sich zur Toilettenanlage an der U-Bahn-Station nichts mehr getan, obwohl dies dringend notwendig ist. Damit sich das im nächsten Jahr ändert, ist die Aufnahme in den Haushalt 2015/16 notwendig.

Inhalt

Antrag vom 25.09.2014, OF 240/15

Betreff: Haushalt 2015/2016 Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2015/16 werden die notwendigen Mittel zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station Nieder-Eschbach eingestellt.

Begründung: Zur Notwendigkeit der Anlage siehe die Begründung zur OA 54 vom 12.8.2011. Ende 2010 wurde die gerade innen und außen künstlerisch neugestaltete Toilettenanlage durch extremen Vandalismus an den Türen und der Einrichtung erheblisch zerstört. Die künsterische Gestaltung blieb dabei weitgehend intakt. Bereits 2011 wurde vom Liegenschaftsamt ein ein Konzept zur möglichst vandalismushemmenden Umgestaltung unter zumindest Beibehaltung der äußeren künsterlichen Gestaltung mit dem Ortsbeirat abgestimmt und die baldige Umsetzung in Aussicht gestellt. Die Kosten wurden mir cirka 90.000 € angegeben. 2012 vom Liegenschaftsamt auf eine allgemeines Zukunftkonzept zu öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main hingewiesen, welches in Abstimmung sei. Seitdem hat sich zur Toilettenanlage an der U-Bahn-Station nichts mehr getan, obwohl dies dringend notwendig ist. Damit sich das im nächsten Jahr ändert, ist die Aufnahme in den Haushalt 2015/16 notwendig.Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 14. Juli 2011OFOF 14/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-BahnhaltestelleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FREIE_WÄHLER, FDP
  2. 12. August 2011OAOA 54Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleAnregung
  3. 9. Januar 2012STST 58Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleStellungnahme
  4. 18. Juli 2012OFOF 113/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 24. August 2012OMOM 1473Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleDirektanregung
  6. 25. September 2014Sie sind hier
    OFOF 240/15Haushalt 2015/2016 Toilettenanlage U-Bahn-Station .Nieder-Eschbach.
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 10. Oktober 2014EAEA 17Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung
  8. 20. März 2015STST 465Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme
  9. 8. Juni 2017OFOF 107/15Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 23. Juni 2017OMOM 1859Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Direktanregung
  11. 16. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 327 WochenSTST 2057Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme
  12. 19. Januar 2018EAEA 43Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 37 · 10.10.2014
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 17 2014 Die Vorlage OF 240/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUGrüneSPDFreie WählerFDPFraktionslos
Ablehnung:
1 CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, FDP und fraktionslos gegen 1 CDU und NPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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