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Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahnhaltestelle

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNESPDFREIE_WÄHLER
192 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

in der Prager Straße an der U-Bahnhaltestelle Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die durch starken Vandalismus beschädigte WC-Anlage an der U-Bahnhaltestelle Nieder-Eschbach in einer gegen Vandalismus möglichst resistenten Ausführung zu renovieren und wieder in Betrieb zu nehmen. Die hierzu notwendigen Mittel für die Kosten einer Vandalismus sicheren Ausführung der Toilettenanlage in Höhe von ca. 90.000 Euro sind aus dem im Haushalt bereits vorhandenen und für entsprechende Maßnahmen bereitgestellten Mitteln für öffentliche Bedürfnisanstalten zu entnehmen. Begründung: Die WC-Anlage wurde in der Vergangenheit mehrfach durch Schmierereien und Vandalismus beschädigt und mutwillig von Chaoten zerstört. Die Einführung der Nachtschließung und auch ein Schulprojekt konnten dies zwar etwas mildern. Allerdings tritt in jüngster Zeit eine solch starke Gewalt bei den Beschädigungen auf, dass die Kosten für Reparaturen weit über das übliche Maß hinausgehen. Eine gegen Gewalteinwirkung möglichst resistente Ausstattung in einer zweckgerichteten Stahlausführung sowohl bei den Zugangstüren und Inneninventar könnte die Gefahr weiterer Vandalismus-Schäden erheblich verringern. Bei einem Ortstermin vor Ort haben Vertreter der OBR-Fraktionen den Erhalt und Weiterbetrieb der in Nieder-Eschbach verkehrsmäßig an U-Bahn-Haltestelle und Buskreuzungspunkt optimal erschlossenen und entsprechend zentralen öffentlichen Toilettenanlage als weiterhin zwingend notwendig und als sinnvoll festgestellt. Für diese Maßnahme stehen im Haushalt Mittel bereit. Eine lediglich mögliche Reparatur der bestehenden Anlage ist wegen der zu erwartenden weiteren Vandalismus-Schäden nicht sinnvoll. Mit einer gegen Vandalismus resistenten Stahlausführung kann ein Fortbestand der Anlage sichergestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 14.07.2011, OF 14/15

Betreff: Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahnhaltestelle Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die durch starken Vandalismus beschädigte WC-Anlage an der U-Bahnhaltestelle Nieder-Eschbach in einer gegen Vandalismus möglichst resistenten Ausführung zu renovieren und wieder in Betrieb zu nehmen. Die hierzu notwendigen Mittel für die Kosten einer Vandalismus sicheren Ausführung der Toilettenanlage in Höhe von ca. 90.000 Euro sind aus dem im Haushalt bereits vorhandenen und für entsprechende Maßnahmen bereitgestellten Mitteln für öffentliche Bedürfnisanstalten zu entnehmen.

Begründung: Die WC-Anlage wurde in der Vergangenheit mehrfach durch Schmierereien und Vandalismus beschädigt und mutwillig von Chaoten zerstört. Die Einführung der Nachtschließung und auch ein Schulprojekt konnten dies zwar etwas mildern. Allerdings tritt in jüngster Zeit eine solch starke Gewalt bei den Beschädigungen auf, dass die Kosten für Reparaturen weit über das übliche Maß hinausgehen. Eine gegen Gewalteinwirkung möglichst resistente Ausstattung in einer zweckgerichteten Stahlausführung sowohl bei den Zugangstüren und Inneninventar könnte die Gefahr weiterer Vandalismus-Schäden erheblich verringern. Bei einem Ortstermin vor Ort haben Vertreter der OBR-Fraktionen den Erhalt und Weiterbetrieb der in Nieder-Eschbach verkehrsmäßig an U-Bahn-Haltestelle und Buskreuzungspunkt optimal erschlossenen und entsprechend zentralen öffentlichen Toilettenanlage als weiterhin zwingend notwendig und als sinnvoll festgestellt. Für diese Maßnahme stehen im Haushalt Mittel bereit. Eine lediglich mögliche Reparatur der bestehenden Anlage ist wegen der zu erwartenden weiteren Vandalismus-Schäden nicht sinnvoll. Mit einer gegen Vandalismus resistenten Stahlausführung kann ein Fortbestand der Anlage sichergestellt werden.Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juli 2011Sie sind hier
    OFOF 14/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahnhaltestelle
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FREIE_WÄHLER, FDP
  2. 12. August 2011OAOA 54Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleAnregung
  3. 9. Januar 2012STST 58Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleStellungnahme
  4. 18. Juli 2012OFOF 113/15Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 24. August 2012OMOM 1473Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleDirektanregung
  6. 19. November 2012STST 1752Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-HaltestelleStellungnahme
  7. 25. September 2014OFOF 240/15Haushalt 2015/2016 Toilettenanlage U-Bahn-Station .Nieder-Eschbach.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 10. Oktober 2014EAEA 17Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Etatanregung
  9. 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 192 WochenSTST 465Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 3 · 12.08.2011
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 54 2011 Die Vorlage OF 14/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUGrüneSPDFreie WählerFDP
Ablehnung:
NPD
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 6 CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen NPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

Mitdiskutieren

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