Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Sorgfaltspflicht des Landes Hessen: Mit Lüftungsanlage und Schallschutzfenstern einen Schulbetrieb in der Pestalozzischule im Riederwald während des Baus der Autobahn ermöglichen

Vorlagentyp: B
Schulen und Bildung
44 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht beschreibt die Maßnahmen zur Verbesserung des Schallschutzes und der Luftqualität in der Pestalozzischule während des Autobahnbaus. Es wird vorgeschlagen, Lärmschutzfenster und Lüftungsanlagen zu installieren, um den Schulbetrieb zu gewährleisten. Die Fertigstellung der Maßnahmen wird für die Sommerferien 2023 erwartet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.08.2023, 01.12.2023 und 11.04.2024

Der Planfeststellungsbeschluss sieht Lärmschutzfenster in 7 Klassenräumen und dezentrale Lüftungsanlagen in 14 Klassenräumen an der Süd- und Westfassade als passive Lärmschutzmaßnahmen für die Pestalozzischule vor.

Als weiteren Schutz für die Schule wird die Stadt Frankfurt alle anderen Räume an der Süd- und Westfassade mit Lärmschutzfenstern versehen und die Unterrichtsräume zusätzlich mit Lüftungsanlagen ausstatten.

Mit HessenMobil als Vorhabenträger wurde sich über die Durchführung der Maßnahme geeinigt und eine entsprechende Vereinbarung geschlossen.

Die Planungen zur Umsetzung sind abgeschlossen und Abstimmungsgespräche mit den zu involvierenden Entscheidungsinstanzen, insbesondere dem Denkmalamt haben stattgefunden.

Die Maßnahme wurde in den Sommerferien 2021 begonnen und alle Klassenräume sind mittlerweile mit Lärmschutzfenster und Lüftungsanlagen ausgestattet. In 2023 werden noch Restarbeiten in den Verwaltungsräumen und der Aula ausgeführt werden. Von einer Fertigstellung der Maßnahme ist in den Sommerferien 2023 auszugehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 25. April 2022OMOM 1971Wie ist der Sachstand zum zusätzlichen Lärmschutz für die Außengelände (Schulhof) der Pestalozzischule?Direktanregung
  2. 26. September 2022STST 2232Wie ist der Sachstand zum zusätzlichen Lärmschutz für die Außengelände (Schulhof) der Pestalozzischule?Stellungnahme
  3. 2. Oktober 2022OFOF 336/11Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der PestalozzischuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 10. Oktober 2022OMOM 2881Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der PestalozzischuleDirektanregung
  5. 10. Februar 2023Sie sind hier
    BB 74Sorgfaltspflicht des Landes Hessen: Mit Lüftungsanlage und Schallschutzfenstern einen Schulbetrieb in der Pestalozzischule im Riederwald während des Baus der Autobahn ermöglichen
    Magistratsbericht
  6. 24. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 579Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der PestalozzischuleStellungnahme
  7. 13. März 2023OFOF 392/11Lärmschutz im Außenbereich der PestalozzischuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 13. März 2023OAOA 333Lärmschutz im Außenbereich der Pestalozzischule Bericht des Magistrats vom 10.02.2023, B 74Anregung
  9. 14. Januar 2025OFOF 694/11Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der PestalozzischuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 10. Februar 2025VV 1115Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der PestalozzischuleAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 11
Sitzung 19 · 13.03.2023
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Anregung OA 333 2023 1. Die Vorlage B 74 dient unter Hinweis auf OA 333 zur Kenntnis als Zwischenbericht. 2. Die Vorlage OF 392/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die B 74 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Ortsbeirat bedankt sich für die Antwort zum passiven Schallschutz und die entsprechenden Baumaßnahmen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, den Bericht dahingehend zu vervollständigen, dass auch auf die zweite Forderung des Ortsbeirates aus der OA 196 eingegangen wird, einen zusätzlichen Lärmschutz für die Außengelände (Schulhof, Kindergartenhof, Schulgarten und Hortwiese) einzufordern."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 17 · 24.04.2023
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 74 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 333 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Sonstige:
AfD (B 74 = Kenntnis, OA 333 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ELF (B 74 = Kenntnis, OA 333 = Annahme)BFF-BIG (B 74 = Kenntnis, OA 333 = Annahme)Gartenpartei (B 74 = Kenntnis, OA 333 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (B 74 = Kenntnis, OA 333 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (B 74 = Kenntnis, OA 333 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 11.05.2023
TO II, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 74 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 333 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 20 · 18.09.2023
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 74 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTION
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und FRAKTION (= Fristverlängerung um einen Monat); AfD (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 23 · 22.01.2024
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 74 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 27 · 03.06.2024
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 74 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Volt

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_74_2023Sorgfaltspflicht des Landes Hessen: Mit Lüftungsanlage und Schallschutzfenstern einen Schulbetrieb in der Pestalozzischule im Riederwald während des Baus der Autobahn ermöglichen

Diese Vorlage verweist auf