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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen

Vorlagentyp: B
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren12 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Unfallkommission der Stadt Frankfurt am Main hat Maßnahmen zur Reduzierung von Verkehrsunfällen an 27 Unfallhäufungsstellen beschlossen. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen wird in den kommenden Jahren überprüft, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Unfallzahlen signifikant zu senken.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Biegweg — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Bericht

Bericht über die Arbeitsergebnisse der Unfallkommission (Uko) der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2022

Unfallhäufungsstellen (UHS) in der Stadt Frankfurt am Main

Im Jahr 2022 diskutierte, bewertete und beschloss die Unfallkommission der Stadt Frankfurt am Main geeignete und angemessene Maßnahmen zur Beseitigung von Verkehrsunfällen an insgesamt 27 Unfallhäufungsstellen, die vom Polizeipräsidium Frankfurt am Main im Jahr 2022 gemeldet wurden.

Die beschlossenen Maßnahmen zu diesen 27 Unfallhäufungsstellen sind alle noch in der Planungsphase, in der Umsetzungsphase oder nach Abschluss der Maßnahmen in der Bewertungsphase.

Bewertungsphase: Nach einer Eingewöhnungszeit und einem fest bemessenen Beobachtungszeitraum werden Wirksamkeitsprüfungen durchgeführt. Dieser Beobachtungszeitraum ist abhängig von der Schwere der Unfälle an der Unfallhäufungsstelle. So ist insbesondere für Unfallhäufungsstellen mit Sachschaden ein Zeitraum von 12 Monaten und für Unfallhäufungsstellen mit Personenschaden ein Zeitraum von 36 Monaten anzusetzen. Dieser Zeitraum ist zwingend einzuhalten, um eine optimale Vergleichbarkeit der Vorher-Nachher-Situation zu gewährleisten. Daher liegen für die Unfallhäufungsstellen aus dem Jahr 2022 noch keine Ergebnisse vor.

Für die zurückliegenden Jahre konnte an 17 Unfallhäufungsstellen, die ursprünglich aus den Jahren 2017 bis 2020 datieren, eine Wirksamkeitsanalyse durchgeführt werden (siehe unten: Alle UHS mit Wirksamkeitsanalyse).

Die Zusammenfassung der statistischen Daten: Unfallhäufungs-stellenUnfälleToteSchwer- verletzteLeicht- verletzteVerletzte
PersonenUnfallkosten pro Jahr
(€) vorher88075562822.500
nachher1800171786.300
Zu-/Abnahme-80%0-100%-69%-73%-736.200

Tabelle 1: Auswertung der 17 Unfallhäufungsstellen mit Wirksamkeitsüberprüfung

Resümee: - Die Zahl der Verkehrsunfälle an den ausgewerteten Unfallhäufungsstellen sank um 80%, was für eine hohe Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen spricht.

- Besonders deutlich ist der hohe Rückgang bei der Anzahl der schwerverletzten Personen auf 0.

- Die Anzahl der verletzten Personen reduzierte sich fast um drei Viertel (73%).

- Die jährlichen Unfallkosten verringerten sich um mehr als 730.000 Euro.

Die Unfallkosten werden mit Hilfe der Software "Elektronische Unfalltypensteckkarte" (EUSKA) standardisiert ermittelt. Es handelt sich hierbei um diejenigen Kosten, die durch Personen- und Sachschäden bei einem Verkehrsunfall entstehen. Sie beinhalten Reproduktionskosten, Ressourcenkosten, humanitäre Kosten, Staukosten oder andere Kostenpositionen. Gegebenenfalls abweichende Untersuchungsergebnisse im Vorher-Nachher-Vergleich gegenüber Berichten der Unfallkommission aus früheren Jahren sind auf unterschiedliche Untersuchungszeiträume und den angepassten neu berechneten Kostenfaktoren zurückzuführen.

Verkehrsunfälle mit getöteten Personen im Jahr 2022

Die Zahl der durch Verkehrsunfälle getöteten Personen ist von 4 im Jahr 2021 auf 11 im Jahr 2022 gestiegen. Es handelt sich hierbei um 2 Radfahrer:innen und 9 Fußgänger:innen.

Die Zahl der Verkehrstoten im Stadtgebiet hat somit fast wieder das Vor-Covid-Niveau erreicht (zum Vergleich 2019: 13 Tote).

Alle Verkehrsunfälle mit tödlich Verunglückten wurden oder werden noch zurzeit in der Unfallkommission behandelt: lfd. Nr.UnfallortDatumAnzahl GetöteteBemerkung
1Marie-Curie-Straße Ecke
Neumühlenweg05.03.20221Fußgängerin quert neben
einer Fußgängerampel die Fahrbahn und wird von 2 Fahrzeugen touchiert. 2Bahnhof Frankfurt
West23.04.20221Fußgänger quert
verbotenerweise die Gleise im Bahnhof und wird von einem Zug erfasst. 3Hanauer Landstraße 433
"Haltestelle Daimler- straße"10.05.20221Fußgänger steht neben
einem Fußgängerüberweg an den Gleisen und gerät aus unbekannten Gründen beim Vorbeifahren unter die Straßenbahn. 4Hauptbahnhof Einfahrt
vom Gallus01.07.20221Fußgänger quert
verbotenerweise die Gleise vor dem Bahnhof und wird von einem Zug erfasst. 5Bahnstrecke am Stadion
Frankfurt Höhe Mörfelder Landstraße, Unterführung beim Eintracht Treff (oberhalb auf der Strecke)22.07.20222Fußgänger und
Fußgängerin queren nach einem Konzert die Bahnstrecke (klettern über der Unterführung auf die Gleise) und werden vom Zug erfasst. 6In der Römerstadt
152a21.08.20221Pkw missachtet rote
LZA. Radfahrer quert grüne Fußgänger-LZA im Bereich der Fußgängerfurt und wird von Pkw erfasst. 7Taunusanlage
2030.08.20221Pkw parkt
ordnungsgemäß. Radfahrerin befährt den Radschutzstreifen. Auf gleicher Höhe öffnet Pkw-Fahrer die Fahrertür und es kommt zur Kollision. Radfahrerin stürzt zu Boden und schlägt mit dem Kopf auf. (Dooring-Unfall). 8Mainzer Landstraße
Haltestelle Birmingham-straße02.11.20221Fußgänger (13 Jahre)
quert verbotswidrig die Gleise um auf die die andere Seite der Haltestelle zu gelangen und wird von einfahrender Straßenbahn erfasst und tödlich verletzt. 9Seehofstraße
4116.11.20221Fußgänger quert die
Straßenbahngleise ohne auf den Verkehr zu achten und wird von dort fahrender Straßenbahn erfasst. 10U-Bahnstation
Heddernheimer Landstraße26.12.20221Unbekannter Fußgänger
betritt den U-Bahn Tunnel und wird aus ungeklärter Ursache von einer U-Bahn touchiert und verstirbt vor Ort.

Im Jahr 2022 wurden noch 7 weitere tödlich verunglückte Personen erfasst, die allerdings nicht in die Verkehrsunfallstatistik einfließen und nicht von der Unfallkommission behandelt wurden. Es handelt sich hierbei um Unfälle, bei denen als Ursache Suizide, Arbeitsunfall oder Erkrankung des Fahrzeugführenden festgestellt wurde.

Erläuterung zur Jahresstatistik der Unfallhäufungsstellen: Der Unfalltyp (bestimmt durch eine Nummer von 1 bis 7) beschreibt die Entstehung eines Verkehrsunfalls (zum Beispiel Abbiege-Unfall).

Die Unfallart (bestimmt durch eine Nummer von 1 bis 10) kennzeichnet die Art des Zusammenstoßes (zum Beispiel Zusammenstoß mit einem Fahrzeug, das abbiegt).

Ein Unfallhergang zu jedem einzelnen Unfall ist immer individuell und nur im Unfallbericht der Polizei vermerkt. Es wird nicht unterschieden, ob bei Unfällen explizit nur Radfahrer:innen verletzt werden.

Der Jahresbericht der Unfallkommission beschäftigt sich hauptsächlich mit der Entwicklung von Unfallhäufungsstellen .

Unfallhäufungsstellen sind Bereiche im Straßennetz, in denen sich wiederholt Unfälle ereignen. Das Erkennen von Unfallhäufungsstellen erfolgt mittels Grenzwerten, zum Beispiel: 5 Verkehrsunfälle in 12 Monaten bei annähernd gleichen Verkehrsbedingungen (hell, dunkel, Dämmerung, trocken, nass) an einem Konfliktpunkt (Kreuzung, Kurve, Strecke).

Detaillierte Informationen zu Verkehrsbeteiligungen und Unfallursachen von Verkehrsunfällen finden sich im jährlichen Verkehrsbericht der Polizei (siehe zum Beispiel im Verkehrsbericht 2021, Statistischer Teil der Direktion Verkehrssicherheit des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main, Punkt 2.7.1 Fußgänger, S.26f.).

Weitere Informationen zur Arbeit und Zusammensetzung der Uko sind unter www.frankfurt.de Stichwort "Unfallkommission" zu finden: "Was ist die Uko? FAQ zur Unfallkommission der Stadt Frankfurt"

Jahres-Statistik
Unfallhäufungsstellen nach Uko-Beschluss 2017 1UHS
17-3-1Oeder
Weg/ QuerstraßeBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp5 (VU durch ruhenden Verkehr)
Unfallart1 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, das anfährt,
anhält oder im ruhenden Verkehr steht)vorhernachherTrendMaßnahmen-wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.06.201430.04.2019
Zeitraum Ende31.05.201731.05.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle145-964%
Tote00
Schwerverletzte10-1
Leichtverletzte106-4
Unfallkosten pro Jahr107.000 €24.300 €-82.700€
Maßnahmen:Einrichtung von Fahrradstreifen
und Piktogrammen
2UHS
17-3-8Schweizer Straße/
GartenstraßeBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp1
(Fahrunfall)Unfallart10 (Unfall anderer
Art)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.07.201401.04.2019
Zeitraum Ende30.06.201731.03.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle110-11100%
Tote00
Schwerverletzte20
Leichtverletzte40-4
Unfallkosten pro Jahr139.000 €0
€-139.000 €
Maßnahmen:Rückbau Verkehrsinsel, Rückbau
2 Stellplätze, Fahrradbügel, MarkierungJahres-Statistik
Unfallhäufungsstellen nach Uko-Beschluss 2018
3UHS
18-4-1Emmerich-Josef-Straße/
Königsteiner Straße
Beteiligung Radfahrendenein
Unfalltyp4 (Überschreiten-Unfall)
Unfallart5 (Zusammenstoß zwischen Fahrzeug und
Fußgängern)
vorhernachherTrendMaßnahmen-wirkung (MW)
Zeitraum Beginn01.07.201401.03.2019
Zeitraum Ende30.06.201828.02.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle31-267%
Tote00
Schwerverletzte10-1
Leichtverletzte21-1
Unfallkosten61.500 €5.000 €-56.500 €
Maßnahmen:Versetzen VZ 325, neuer Poller,
Fahrbahnmarkierung
4UHS
18-4-5Hanauer Landstraße 419/
Ausfahrt Mr. WashBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.09.201501.07.2019
Zeitraum Ende31.08.201830.06.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle31-267%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte31-2
Unfallkosten pro Jahr24.000 €5.000 €-19.000 €
Maßnahmen:Roteinfärbung und Piktogramme
Radweg
Jahres-Statistik
Unfallhäufungsstellen nach Uko-Beschluss 2019 5UHS
19-1-4Mainzer Landstraße/
HeinrichstraßeBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp2
(Abbiegeunfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.11.201501.10.2019
Zeitraum Ende31.10.201830.09.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle31-267%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte30
Unfallkosten pro Jahr15.000 €5.000 €-10.000 €
Maßnahmen:Roteinfärbung und Piktogramme
Radweg, Verlegung Haltlinie
6UHS
19-1-5Dillenburger Straße/
Heddernheimer LandstraßeBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.01.201601.11.2018
Zeitraum Ende31.12.201831.10.2021
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle51-480%
Tote00
Schwerverletzte10-1
Leichtverletzte51-4
Unfallkosten pro Jahr72.000 €5.000 €-67.000 €
Maßnahmen:Radwegefurt demarkiert, neue
Beschilderung
7UHS
19-1-6Mainzer Landstraße 378/
Ausfahrt Esso-TankstelleBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.11.201501.10.2019
Zeitraum Ende31.10.201830.09.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle40-4100%
Tote00
Schwerverletzte10-1
Leichtverletzte30-3
Unfallkosten pro Jahr73.000 €0 €-73.000 €
Maßnahmen:Roteinfärbung und Piktogramme
Radweg, neue Beschilderung
8UHS
19-1-7Ludwig-Landmann-Straße/
BiegwegBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.12.201501.10.2019
Zeitraum Ende30.11.201830.09.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle3300%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte32-1
Unfallkosten pro Jahr15.000 €10.000 €-5.000 €
Maßnahmen:Roteinfärbung und Piktogramme
Radweg Anmerkung: Die UHS wird weiter beobachtet, da die Anzahl der Unfälle nicht rückläufig ist, auch wenn die Zahl der Verletzten gesunken ist!
9UHS
19-1-8Homburger Landstraße/
August-Schanz-StraßeBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.09.201501.05.2019
Zeitraum Ende30.11.201830.06.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle31-267%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte31-2
Unfallkosten pro Jahr15.000 €5.000 €-10.000 €
Maßnahmen:Roteinfärbung und Piktogramme
Radweg
10UHS
19-1-9Hanauer Landstraße 411/
Ausfahrt KFCBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.09.201501.07.2019
Zeitraum Ende31.10.201830.06.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle31-267%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte31-2
Unfallkosten pro Jahr15.000 €5.000 €-10.000 €
Maßnahmen:Roteinfärbung und Piktogramme
Radweg, neue Haltlinie
11UHS
19-1-10Kaiserstraße/
FriedensstraßeBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung (MW)
Zeitraum Beginn01.12.201501.10.2019
Zeitraum Ende30.11.201830.09.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle31-267%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte31-2
Unfallkosten pro Jahr15.000 €5.000 €-10.000 €
Maßnahmen:Neue Markierung, neue
Beschilderung
12UHS
19-2-3Oppenheimer Landstraße 77/
Ausfahrt LidlBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung (MW)
Zeitraum Beginn01.05.201601.11.2018
Zeitraum Ende30.04.201931.10.2021
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle50-5100%
Tote00
Schwerverletzte10-1
Leichtverletzte50-5
Unfallkosten pro Jahr72.000 €0 €-72.000 €
Maßnahmen:Roteinfärbung und Piktogramme
Radweg, neue Leitlinie, Entfall 2 Stellplätze, neue Radbügel
13UHS
19-2-4Offenbacher Landstraße/
WehrstraßeBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp2
(Abbiege-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt o. kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.06.201601.11.2019
Zeitraum Ende31.05.201931.10.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle30-3100 %
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte30-3
Unfallkosten pro Jahr15.000 €0 €-15.000 €
Maßnahmen:Roteinfärbung und Piktogramme
Radweg, Anpassung Blockmarkierung
14UHS
19-2-6Hanauer Landstraße 475/
Ausfahrt HornbachBeteiligung Radfahrendeja
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen -wirkung (MW)
Zeitraum Beginn01.06.201601.09.2019
Zeitraum Ende31.05.201931.08.2022
Jahreskarte (JK)3-JK3-JK
Anzahl Verkehrsunfälle32-133%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte32-1
Unfallkosten pro Jahr15.000 €10.000 €-5.000 €
Maßnahmen:Neue Markierung Radweg,
Piktogramme Anmerkung: Die UHS wird weiter beobachtet, da die Maßnahmenwirkung nicht hoch genug ist.
Jahres-Statistik
Unfallhäufungsstellen nach Uko-Beschluss 2020 15UHS
20-1-8Habsburgerallee/
WittelsbacheralleeBeteiligung Radfahrendenein
Unfalltyp2
(Abbiege-Unfall)Unfallart3 (Zusammenstoß mit
anderem Fahrzeug, das seitlich in die gleiche Richtung fährt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.02.201901.05.2021
Zeitraum Ende31.01.202030.04.2022
Jahreskarte (JK)1-JK1-JK
Anzahl Verkehrsunfälle61-583%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte00
Unfallkosten pro Jahr41.000 €7.000 €-34.000 €
Maßnahmen:Vorwegweiser überarbeitet,
Spurtafel entfällt, Schild versetzen
16UHS
20-2-2Mainzer Landstraße/
KarlstraßeBeteiligung Radfahrendenein
Unfalltyp2
(Abbiege-Unfall)Unfallart3 (Zusammenstoß mit
anderem Fahrzeug, das seitlich in die gleiche Richtung fährt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.08.201901.06.2021
Zeitraum Ende31.07.202031.05.2022
Jahreskarte (JK)1-JK1-JK
Anzahl Verkehrsunfälle90-9100%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte00
Unfallkosten pro Jahr63.000 €0 €-63.000 €
Maßnahmen:Neue Spuraufteilung im
Kreuzungsbereich, neuer Vorwegweiser, neue Markierung
17UHS
20-2-6Thea-Rasche-Straße/
Kapitän-Lehmann-StraßeBeteiligung Radfahrendenein
Unfalltyp3
(Einbiegen/Kreuzen-Unfall)Unfallart5 (Zusammenstoß mit
Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt)vorhernachherTrendMaßnahmen- wirkung
(MW)Zeitraum Beginn01.10.201901.08.2021
Zeitraum Ende30.09.202031.07.2022
Jahreskarte (JK)1-JK1-JK
Anzahl Verkehrsunfälle70-7100%
Tote00
Schwerverletzte00
Leichtverletzte20-2
Unfallkosten pro Jahr65.000 €0 €-65.000 €
Maßnahmen:Anpassung LSA, Grünschnitt,
neue Beschilderung

Gesamtstädtisches Unfallgeschehen im Jahre 2022 Im Vergleich zu den von der Unfallkommission behandelten Verkehrsunfällen (beziehungsweise Unfallhäufungsstellen) ist das gesamtstädtische Unfallgeschehen des vergangenen Jahres aus dem " Verkehrsbericht 2022 " des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main zu entnehmen, welcher im Frühjahr 2023 veröffentlicht wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2023Sie sind hier
    BB 251Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen
    Magistratsbericht
  2. 5. Juli 2023OFOF 863/5Berücksichtigung des Fußverkehrs in der Jahresstatistik der UnfallhäufungsstellenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  3. 14. Juli 2023OMOM 4306Berücksichtigung des Fußverkehrs in der Jahresstatistik der UnfallhäufungsstellenDirektanregung
  4. 4. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 2408Berücksichtigung des Fußverkehrs in der Jahresstatistik der UnfallhäufungsstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
OBR 11
Sitzung 22 · 03.07.2023
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 21 · 04.07.2023
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 76
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 22 · 10.07.2023
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

OBR 4
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 22 · 13.07.2023
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen Öko-LinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 22 · 13.07.2023
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 22 · 14.07.2023
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 4306 2023 1. Die Vorlage B 251 dient unter Hinweis auf die Vorlage OM 4306 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 863/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 20 · 18.09.2023
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Enthaltung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt; CDU, LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Enthaltung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 21 · 16.10.2023
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)

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