Handlungsfähigkeit der Stadtwerke Holding sichern, Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Holding GmbH
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt vor, die Handlungsfähigkeit der Stadtwerke Holding zu sichern und den Eigenkapitalverzehr auszugleichen. Dies soll durch einen Verlustausgleich im Haushalt 2023 sowie Kostensenkungsprogramme erreicht werden, um die notwendigen Leistungen der Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenBericht
In den Entwurf des Haushaltes 2023 wurden für den Verlustausgleich der SWFH Beträge in Höhe von 100,00 Mio. € 2023 bzw. 75,00 Mio. € ab 2024 veranschlagt. Die Ansätze basieren nicht auf dem Wirtschaftsplan der Holding, sondern beinhalten sogleich die Erfordernisse aus dem Etatantrag 143 aus 2022, Vorschläge für Kostensenkungsprogramme, mit denen diese Ergebnisse unter Aufrechterhaltung der notwendigen Leistungen der Daseinsvorsorge verbessert werden, zu erarbeiten, durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen zu lassen und die Höhe der notwendigen Einlagen über den Lauf des Erfolgsplans nachhaltig zu vermindern. Darüber hinaus werden weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit geprüft und zu gegebener Zeit zu entscheiden sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 26. Januar 2022NRNR 276Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Holding GmbHSTVV-Antrag · CDU
- 4. Mai 2022EE 143Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen Handlungsfähigkeit der Stadtwerke Holding sichernEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 9. September 2022BB 332a) Handlungsfähigkeit der Stadtwerke Holding sichern b) Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Holding GmbHMagistratsbericht
- 28. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 175a) Handlungsfähigkeit der Stadtwerke Holding sichern b) Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Holding GmbHMagistratsbericht
- 28. Oktober 2024MM 141Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Holding (Haushaltsjahr 2024)Magistratsvortrag
- 26. September 2025MM 148Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Holding hier: Haushaltsjahr 2025Magistratsvortrag
- 25. September 2026MM 135Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH (SWFH) hier: Haushaltsjahr 2026Magistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)