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Griesheim

Ortsbeirat 6

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6Umwelt und Energie
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3Gesundheit und Soziales
2Stadtplanung
2Wohnen

Zuständiger Ortsbeirat

Griesheim wird im Ortsbeirat 6 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Ernst May gelang es mit seinen Siedlungen Anfang des 20. Jahrhunderts nicht nur für Frankfurt neue Maßstäbe hinsichtlich

05.10.2012 · Aktualisiert: 14.11.2012

Frage vom 05.10.2012, F 601 Ernst May gelang es mit seinen Siedlungen Anfang des 20. Jahrhunderts nicht nur für Frankfurt neue Maßstäbe hinsichtlich bezahlbaren Wohnungsbaus zu setzen. Der st...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Räume für Kreative in der Gutleutstraße

26.09.2012 · Aktualisiert: 17.12.2020

Antrag vom 26.09.2012, NR 386 Betreff: Räume für Kreative in der Gutleutstraße In dem Beschluss § 806 aus der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2011 heißt es: "Der Magistr...

Partei:SPD
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V (Auskunftsersuchen)

Kreativräume in der Gutleutstraße erhalten

18.09.2012 · Aktualisiert: 10.05.2013

Auskunftsersuchen vom 18.09.2012, V 476 entstanden aus Vorlage: OF 220/1 vom 03.09.2012 Betreff: Kreativräume in der Gutleutstraße erhalten Der Vertrag des Vereines basis e. V. mit...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Kreativräume in der Gutleutstraße erhalten

03.09.2012 · Aktualisiert: 25.09.2012

Antrag vom 03.09.2012, OF 220/1 Betreff: Kreativräume in der Gutleutstraße erhalten Der Vertrag des Vereines basis e. V. mit dem Land Hessen über die Nutzung des Gebäudes in der Gutleutstraß...

Partei:GRÜNE
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der Islamverband Milli Görüs, IGMG, wird in Griesheim ein Gemeindezentrum mit Moschee bauen. Baubeginn wird voraussichtl

22.06.2012 · Aktualisiert: 05.09.2012

Frage vom 22.06.2012, F 491 Der Islamverband Milli Görüs, IGMG, wird in Griesheim ein Gemeindezentrum mit Moschee bauen. Baubeginn wird voraussichtlich 2016 sein. Ich frage den Magistrat: ...

V (Auskunftsersuchen)

Prüfung von behördlichen Anforderungen an eine mögliche Nutzung des ehemaligen Pumpwerks Griesheim

29.11.2011 · Aktualisiert: 22.05.2013

Auskunftsersuchen vom 29.11.2011, V 175 entstanden aus Vorlage: OF 196/6 vom 11.11.2011 Betreff: Prüfung von behördlichen Anforderungen an eine mögliche Nutzung des ehemaligen Pump...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Prüfung von behördlichen Anforderungen an eine mögliche Nutzung des ehemaligen Pumpwerks Griesheim

11.11.2011 · Aktualisiert: 07.12.2011

Antrag vom 11.11.2011, OF 196/6 Betreff: Prüfung von behördlichen Anforderungen an eine mögliche Nutzung des ehemaligen Pumpwerks Griesheim Die Stadt hat mittlerweile das ehemalige Pumpw...

Parteien:CDUSPDGRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum abbauen!

25.10.2011 · Aktualisiert: 10.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 512 entstanden aus Vorlage: OF 74/1 vom 26.09.2011 Betreff: Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum abbauen! In den Sommermonaten wurd...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen!

26.09.2011 · Aktualisiert: 08.11.2011

Antrag vom 26.09.2011, OF 74/1 Betreff: Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen! In den Sommermonaten wurde von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder auf Nutzungskonflikte im öffentli...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Bücherschrank für Griesheim

20.09.2011 · Aktualisiert: 10.10.2011

Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2011, ST 1043 Betreff: Bücherschrank für Griesheim Der Magistrat unterstützt die Einrichtung eines öffentlichen Bücherschrankes in Griesheim. Das A...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Räume für Kreative in der Gutleutstraße langfristig sichern

14.09.2011 · Aktualisiert: 28.03.2012

Antrag vom 14.09.2011, NR 97 Betreff: Räume für Kreative in der Gutleutstraße langfristig sichern Der Magistrat wird gebeten, mit dem Land Hessen umgehend Verhandlungen über eine dauerhafte k...

Parteien:CDUGRÜNE
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OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Bücherschrank für Griesheim

09.08.2011 · Aktualisiert: 11.02.2021

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 09.08.2011, OIB 17 entstanden aus Vorlage: OF 94/6 vom 19.07.2011 Betreff: Bücherschrank für Griesheim Der Magistrat wird gebeten, einen Büche...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Bücherschrank für Griesheim

19.07.2011 · Aktualisiert: 17.08.2011

Antrag vom 19.07.2011, OF 94/6 Betreff: Bücherschrank für Griesheim Der Magistrat wird gebeten, einen Bücherschrank vor dem Rewe-Markt in der Alten Falterstraße in Griesheim aufzustellen. D...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Einrichtungen unterschiedlichen Glaubens und Kulturvereine in Griesheim

11.07.2011 · Aktualisiert: 17.08.2011

Antrag vom 11.07.2011, OF 95/6 Betreff: Einrichtungen unterschiedlichen Glaubens und Kulturvereine in Griesheim Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschl...

Partei:SPD
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OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Öffentlicher Bücherschrank im Gallus

07.06.2011 · Aktualisiert: 22.05.2012

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.06.2011, OIB 11 entstanden aus Vorlage: OF 13/1 vom 02.05.2011 Betreff: Öffentlicher Bücherschrank im Gallus Der Magistrat wird aufgeforde...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Öffentlicher Bücherschrank im Gallus

02.05.2011 · Aktualisiert: 21.06.2011

Antrag vom 02.05.2011, OF 13/1 Betreff: Öffentlicher Bücherschrank im Gallus Der Magistrat wird aufgefordert, dem Kinder im Zentrum Gallus e.V. Mehrgenerationenhaus maximal 8.000,- Euro aus...

Partei:GRÜNE
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Bürgerversammlung in Griesheim: Magistrat in der Pflicht

19.05.2010 · Aktualisiert: 29.05.2019

Antrag vom 19.05.2010, NR 1869 Betreff: Bürgerversammlung in Griesheim: Magistrat in der Pflicht Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat möge veranlassen: 1. In un...

Partei:FREIE_WÄHLER
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Förderprogramm .Leerstehende Räume für Kreative.

25.02.2010 · Aktualisiert: 11.01.2012

Antrag vom 25.02.2010, NR 1748 Betreff: Förderprogramm "Leerstehende Räume für Kreative" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 4 der M 11 wird wie folgt geändert: "Der Ma...

Parteien:CDUGRÜNE
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?

21.05.2008 · Aktualisiert: 11.10.2022

Antrag vom 21.05.2008, NR 918 Betreff: Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 03.11.2008 Im Bericht 94/08 teilt der Magistrat mit, dass de...

Partei:SPD
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M (Vortrag des Magistrats)

Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Gallusviertel hier: Integriertes Handlungskonzept (IHK)

15.01.2007 · Aktualisiert: 12.12.2012

Vortrag des Magistrats vom 15.01.2007, M 8 Betreff: Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Gallusviertel hier: Integriertes Handlungskonzept (IHK) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 7990 (...

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