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Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum abbauen!

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 512 entstanden aus Vorlage: OF 74/1 vom 26.09.2011

Betreff: Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum abbauen! In den Sommermonaten wurde von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder auf Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum der Frankenallee aufmerksam gemacht. Diese entstanden durch die sehr individuelle Verhaltensweise von Mitgliedern einer sogenannten "Mobilen ethnischen Minderheit" in Bezug auf das Teilen von öffentlichem Raum, den Umgang mit Grünanlagen und die Achtung von anderen Nutzern des öffentlichen Raums. Zudem berichten Autofahrer von Behinderungen des Verkehrsflusses durch "Kontrollen" und kurzfristige "Straßensperren". Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, über das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) und dem Förderverein Roma auf eine Linderung der eingangs beschriebenen Situation hinzuwirken. Dies kann beispielsweise durch den Einsatz im Rahmen von Stadtteilvermittlung und -mediation geschehen. Dabei führen Mediatoren des Amtes Gespräche mit allen an dem Konflikt beteiligten Personen, um die Gründe für die Probleme zu erfahren und diese zu lösen. Das AmkA schreibt hierzu auf seiner Homepage: "Überall dort, wo unterschiedliche Lebensweisen sowie unterschiedliche soziale und kulturelle Milieus auf engstem Raum aufeinandertreffen, können Konflikte entstehen. Konflikte gehören zum Alltag. Manchmal lassen sie sich jedoch nicht aus eigener Kraft lösen. Daher bietet das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) seit 15 Jahren Unterstützung bei der Lösung von Konflikten in Wohnhäusern, Nachbarschaften oder im Stadtteil an." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2011OFOF 74/1Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2011Sie sind hier
    OMOM 512Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum abbauen!
    Direktanregung
  3. 6. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 230Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum abbauen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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