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Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen!

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Raum abbauen! In den Sommermonaten wurde von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder auf Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum der Frankenallee aufmerksam gemacht. Diese entstanden durch die sehr individuelle Verhaltensweise von Mitgliedern einer so genannten "mobilen ethnischen Minderheit" im Bezug auf das Teilen von öffentlichem Raum, den Umgang mit Grünanlagen und die Achtung von anderen Nutzern des öffentlichen Raums. Zudem berichten Autofahrer von Behinderungen des Verkehrsflusses durch "Kontrollen" und kurzfristigen "Straßensperren". Dies vorangestellt wird der Ortsbeirat gebeten, zu beschließen: Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen! Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert über das Amt für Multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) auf eine Linderung der eingangs beschriebenen Situation hinzuwirken. Dies kann beispielsweise durch den Einsatz im Rahmen von Stadtteilvermittlung und -mediation geschehen. Dabei führen Mediatoren des Amtes Gespräche mit allen an dem Konflikt beteiligten Personen, um die Gründe für die Probleme zu erfahren und diese zu lösen. Das AMKA schreibt hierzu auf seiner Homepage: "Überall dort, wo unterschiedliche Lebensweisen sowie unterschiedliche soziale und kulturelle Milieus auf engstem Raum aufeinander treffen, können Konflikte entstehen. Konflikte gehören zum Alltag. Manchmal lassen sie sich jedoch nicht aus eigener Kraft lösen. Daher bietet das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) seit 15 Jahren Unterstützung bei der Lösung von Konflikten in Wohnhäusern, Nachbarschaften oder im Stadtteil an."

Inhalt

Antrag vom 26.09.2011, OF 74/1

Betreff: Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen! In den Sommermonaten wurde von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder auf Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum der Frankenallee aufmerksam gemacht. Diese entstanden durch die sehr individuelle Verhaltensweise von Mitgliedern einer so genannten "mobilen ethnischen Minderheit" im Bezug auf das Teilen von öffentlichem Raum, den Umgang mit Grünanlagen und die Achtung von anderen Nutzern des öffentlichen Raums. Zudem berichten Autofahrer von Behinderungen des Verkehrsflusses durch "Kontrollen" und kurzfristigen "Straßensperren". Dies vorangestellt wird der Ortsbeirat gebeten, zu beschließen: Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen! Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert über das Amt für Multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) auf eine Linderung der eingangs beschriebenen Situation hinzuwirken. Dies kann beispielsweise durch den Einsatz im Rahmen von Stadtteilvermittlung und -mediation geschehen. Dabei führen Mediatoren des Amtes Gespräche mit allen an dem Konflikt beteiligten Personen, um die Gründe für die Probleme zu erfahren und diese zu lösen. Das AMKA schreibt hierzu auf seiner Homepage: "Überall dort, wo unterschiedliche Lebensweisen sowie unterschiedliche soziale und kulturelle Milieus auf engstem Raum aufeinander treffen, können Konflikte entstehen. Konflikte gehören zum Alltag. Manchmal lassen sie sich jedoch nicht aus eigener Kraft lösen. Daher bietet das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) seit 15 Jahren Unterstützung bei der Lösung von Konflikten in Wohnhäusern, Nachbarschaften oder im Stadtteil an."Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2011Sie sind hier
    OFOF 74/1Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2011OMOM 512Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum abbauen!Direktanregung
  3. 6. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 230Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum abbauen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 512 2011 Die Vorlage OF 74/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der zweiten Zeile des Tenors der Förderverein Roma mit aufgeführt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und LINKE.

Mitdiskutieren

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