Förderprogramm .Leerstehende Räume für Kreative.
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Räume für Kreative" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 4 der M 11 wird wie folgt geändert: "Der Magistrat wird beauftragt das Förderprogramm budgetneutral im Endausdruck zum Haushalt 2010/2011 mit einer Gesamtsumme von 405.000 € einzustellen: 2010 135.000 € 2011 270.000 € Ziffer 5 der M 11 wird wie folgt geändert: "Die Deckung dieser Veranschlagungen erfolgt durch entsprechende Ansatzkürzungen bei der Projektdefinition 5.005208 - Umgestaltung und Aufwertung der Frankenallee 4. Bauabschnitt / Schöneres Frankfurt." Hinzugefügt wird "7. Rechtzeitig zur Beratung des Haushaltes 2012 ist über den Erfolg des Förderprogramms zu berichten. Begründung: Angesichts der Tatsache, dass für die Vergabe der Fördermittel eine Richtlinie zu erarbeiten und den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorzulegen ist und eine Genehmigung des Haushaltes erst in der zweiten Jahreshälfte zu erwarten ist, macht es keinen Sinn die volle Fördersumme für das Jahr 2010 einzustellen. Eine Finanzierung aus Wohnungsbaudarlehen ist angesichts der Wohnungssituation in Frankfurt nicht opportun. Bevor über den Zeitraum nach dem Doppelhaushalt 2010/2011 entschieden wird, sollten die Erfahrungen mit dem Förderprogramm dargelegt werden.
Inhalt
Antrag vom 25.02.2010, NR 1748
Betreff: Förderprogramm "Leerstehende Räume für Kreative" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer 4 der M 11 wird wie folgt geändert: "Der Magistrat wird beauftragt das Förderprogramm budgetneutral im Endausdruck zum Haushalt 2010/2011 mit einer Gesamtsumme von 405.000 € einzustellen: 2010 135.000 € 2011 270.000 € Ziffer 5 der M 11 wird wie folgt geändert: "Die Deckung dieser Veranschlagungen erfolgt durch entsprechende Ansatzkürzungen bei der Projektdefinition 5.005208 - Umgestaltung und Aufwertung der Frankenallee 4. Bauabschnitt / Schöneres Frankfurt." Hinzugefügt wird "7. Rechtzeitig zur Beratung des Haushaltes 2012 ist über den Erfolg des Förderprogramms zu berichten.
Begründung: Angesichts der Tatsache, dass für die Vergabe der Fördermittel eine Richtlinie zu erarbeiten und den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorzulegen ist und eine Genehmigung des Haushaltes erst in der zweiten Jahreshälfte zu erwarten ist, macht es keinen Sinn die volle Fördersumme für das Jahr 2010 einzustellen. Eine Finanzierung aus Wohnungsbaudarlehen ist angesichts der Wohnungssituation in Frankfurt nicht opportun. Bevor über den Zeitraum nach dem Doppelhaushalt 2010/2011 entschieden wird, sollten die Erfahrungen mit dem Förderprogramm dargelegt werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.01.2010, M 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2010MM 11Förderprogramm "Leerstehende Räume für Kreative"Magistratsvortrag
- 25. Februar 2010Sie sind hierNRNR 1748Förderprogramm .Leerstehende Räume für Kreative.STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
- 28. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 92 WochenBB 436Förderprogramm .Leerstehende Räume für Kreative.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1709 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1747 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1709 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1747 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. a) Die Vorlage NR 1748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Stock, Vowinckel, Diehl, Viehl, Oesterling und Fey sowie von Stadtrat Prof. Dr. Semmelroth dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD
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1. Der Vorlage M 11 wird im Rahmen der Vorlage NR 1748 mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) der Raumpool in das Förderprogramm miteinbezogen wird und b) der Stadtverordnetenversammlung die für die Vergabe der Fördermittel zu erarbeitende Richtlinie bis Mai 2010 zur Beschlussfassung vorgelegt wird. 2. Die Vorlage NR 1709 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1747 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1748 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1709) sowie FDP und FAG (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 11 und NR 1747 = Annahme, NR 1709 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1748 = Enthaltung) NPD (M 11 = Ablehnung, NR 1709 und NR 1748 = Enthaltung, NR 1747 = Annahme)
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1. Der Vorlage M 11 wird im Rahmen der Vorlage NR 1748 mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Förderrichtlinien bis Mai 2010 vorgelegt werden, und dass vorhandene Organisationen (z. B. Raumpool) eingebunden werden. 2. Die Vorlage NR 1709 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1747 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1748 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1709) sowie FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747) sowie LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747) und LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 11 und NR 1747 = Annahme, NR 1709 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1748 = Enthaltung) REP (M 11, NR 1709, NR 1747, NR 1748 = Annahme) NPD (M 11 = Ablehnung, NR 1709 und NR 1748 = Enthaltung, NR 1747 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 11, NR 1709 und NR 1747 = Annahme, NR 1748 = Ablehnung)
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1. Der Vorlage M 11 wird im Rahmen der Vorlage NR 1748 mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Förderrichtlinien bis Mai 2010 vorgelegt werden, und dass vorhandene Organisationen (z. B. Raumpool) eingebunden werden. 2. Die Vorlage NR 1709 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1747 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1748 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1709) sowie FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747) und LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 11 und NR 1747 = Annahme, NR 1709 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1748 = Enthaltung) NPD (M 11 = Ablehnung, NR 1709 und NR 1748 = Enthaltung, NR 1747 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 11 wird im Rahmen der Vorlage NR 1748 mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Förderrichtlinien bis Mai 2010 vorgelegt werden, und dass vorhandene Organisationen (z. B. Raumpool) eingebunden werden. 2. Die Vorlage NR 1709 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1747 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1748 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1747) und LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1709) sowie FDP, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747), LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747) und LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 11 wird im Rahmen der Vorlage NR 1748 mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Förderrichtlinien bis Mai 2010 vorgelegt werden, und dass vorhandene Organisationen (z. B. Raumpool) eingebunden werden. 2. Die Vorlage NR 1709 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1747 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1748 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1709), FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747), LINKE., FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1747) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung)