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Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?

Vorlagentyp: NRSPD
88 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

eigentlich das Gastarbeiterdenkmal? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 03.11.2008 Im Bericht 94/08 teilt der Magistrat mit, dass der Entwurf des Künstlers Frank Reinecke "Trixel Planet" bei dem städtebaulichen Wettbewerb für die Neuordnung und Neugestaltung der Bahnhofsvorplätze berücksichtigt werden soll. Mit der Vorgabe dieses Kriteriums trifft der Magistrat eine Vorentscheidung über das zukünftige Gastarbeiterdenkmal und widerspricht dem Beschluss des Stadtparlaments vom Juni 2005. "Trixel Planet" sah vor, die Frankenallee im Gallusviertel als Projektionsfläche zu nutzen. Eine Minimierung des Entwurfs auf ein Bodenmosaik vor dem Hauptbahnhof entspricht weder den Vorstellungen des Künstlers noch den Anforderungen an ein Gastarbeiterdenkmal für die Stadt Frankfurt am Main. Außerdem ist nicht einzusehen, weshalb das Gastarbeiterdenkmal für die Stadt Frankfurt den Vorstellungen der Deutschen Bahn AG angepasst werden soll. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung hält an ihrem Beschluss vom Juni 2004, den Entwurf des dritten Preisträgers Fakhri Khalik (16 Koffer als Symbol der Heimatlosigkeit) zu verwirklichen, fest.
  2. Der Magistrat führt die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG fort, mit dem Ziel, einen öffentlichkeitswirksamen Standort im Hauptbahnhof oder im unmittelbaren Eingangsbereich des Hauptbahnhofs zu finden.
  3. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in öffentlicher Sitzung über das zukünftige Gastarbeiterdenkmal und seinen Standort.

Inhalt

Antrag vom 21.05.2008, NR 918

Betreff: Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 03.11.2008 Im Bericht 94/08 teilt der Magistrat mit, dass der Entwurf des Künstlers Frank Reinecke "Trixel Planet" bei dem städtebaulichen Wettbewerb für die Neuordnung und Neugestaltung der Bahnhofsvorplätze berücksichtigt werden soll. Mit der Vorgabe dieses Kriteriums trifft der Magistrat eine Vorentscheidung über das zukünftige Gastarbeiterdenkmal und widerspricht dem Beschluss des Stadtparlaments vom Juni 2005. "Trixel Planet" sah vor, die Frankenallee im Gallusviertel als Projektionsfläche zu nutzen. Eine Minimierung des Entwurfs auf ein Bodenmosaik vor dem Hauptbahnhof entspricht weder den Vorstellungen des Künstlers noch den Anforderungen an ein Gastarbeiterdenkmal für die Stadt Frankfurt am Main. Außerdem ist nicht einzusehen, weshalb das Gastarbeiterdenkmal für die Stadt Frankfurt den Vorstellungen der Deutschen Bahn AG angepasst werden soll. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung hält an ihrem Beschluss vom Juni 2004, den Entwurf des dritten Preisträgers Fakhri Khalik (16 Koffer als Symbol der Heimatlosigkeit) zu verwirklichen, fest.
  2. Der Magistrat führt die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG fort, mit dem Ziel, einen öffentlichkeitswirksamen Standort im Hauptbahnhof oder im unmittelbaren Eingangsbereich des Hauptbahnhofs zu finden.
  3. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in öffentlicher Sitzung über das zukünftige Gastarbeiterdenkmal und seinen Standort.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.02.2008, B 94

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2008BB 94Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?Magistratsbericht
  2. 21. Mai 2008Sie sind hier
    NRNR 918Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?
    STVV-Antrag · SPD
  3. 24. April 2009BB 286Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?Magistratsbericht
  4. 30. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 899Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
KAV
Sitzung 27 · 02.06.2008
TO II, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage NR 918 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 25 · 03.06.2008
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 918 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
3 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 22 · 05.06.2008
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 09.06.2008
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 09.06.2008
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 23 · 14.08.2008
TO I, TOP 14
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage K 30 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 918) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (B 94 = Kenntnis, NR 918 und K 30 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 94 = Zurückweisung, NR 918 und K 30 = Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 18
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage K 30 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 94 = Annahme, NR 918 und K 30 = Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 25
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage K 30 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 94 = Kenntnis, NR 918 und K 30 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO II, TOP 60
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage K 30 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF, REP und NPD (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP, BFF, REP und NPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 918) und LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF, REP und NPD (= Ablehnung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 27 · 15.01.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 918 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Fristverlängerung um einen Monat)

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