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Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?

Vorlagentyp: B
100 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren12 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.02.2008, B 94

Betreff: Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal? Vorgang: A 398 SPD Zwischenbericht: Im Frühjahr 2007 fand ein Termin mit den Verantwortlichen der Deutschen Bahn AG - als Eigentümerin des Bahnhofsvorplatzes und des gesamten Bahnhofsgeländes - statt. Sowohl aus sicherheitstechnischen als auch aus ästhetischen Gründen lehnte die Deutsche Bahn AG eine Realisierung des drittplatzierten Entwurfs "Koffer vor dem Bahnhof" des Ideenwettbewerbes für ein Gastarbeiterdenkmal auf dem Bahnhofsgelände erneut ab. Eine dergestalt voluminöse und schwere Plastik auf dem Bahnhofsgelände behindere im Gefahrenfall Zufahrts- und Rettungswege und gefährde die Verkehrssicherheit. Eher realisierbar - jedoch ohne eine endgültige Entscheidung zu treffen und mit Hinweis auf die geplante Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes - erschien der Deutschen Bahn AG die Umsetzung des erstplatzierten Entwurfs "Trixel Planet", da dieser Entwurf aus einem - im Pflaster des Bahnhofvorplatzes integrierbaren - Bodenmosaik besteht und somit keine Behinderung oder Gefährdung für die Zufahrt von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen im Gefahrenfall darstelle. Der Magistrat bereitet durch das zuständige Fachamt - Stadtplanungsamt - derzeit in enger Abstimmung mit der Deutsche Bahn AG einen städtebaulichen Wettbewerb für die Neuordnung und Neugestaltung der Bahnhofsvorplätze (östlich, nördlich und südlich) des Hauptbahnhofes vor. Bei einem Termin im September 2007 stellte der Künstler Frank Reinecke seinen für den Bahnhofsvorplatz gestalteten Entwurf "Trixel Planet" Vertretern der beteiligten Fachämter des Magistrats (Stadtplanungsamt und Kulturamt) vor. Es ist beabsichtigt, das bereits weit entwickelte Konzept des Künstlers für ein Gastarbeiterdenkmal, in der geplanten Form eines Bodenmosaiks, den Teilnehmern des städtebaulichen Wettbewerbs zur Kenntnis zu geben und in den Wettbewerb mit einfließen zu lassen. Vor diesem Hintergrund kann eine abschließende Entscheidung erst in Kenntnis der Wettbewerbsergebnisse getroffen werden.Nebenvorlage: Antrag vom 21.05.2008, NR 918 Anregung der KAV vom 05.08.2008, K 30

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2007AA 398Wo eigentlich bleibt das Gastarbeiterdenkmal?STVV-Anfrage · SPD
  2. 22. Februar 2008Sie sind hier
    BB 94Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?
    Magistratsbericht
  3. 21. Mai 2008NRNR 918Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?STVV-Antrag · SPD
  4. 5. August 2008KK 30“Wir haben das Gastarbeiter-Denkmal beschlossen....”, a b e r “Wir wollen nicht” - das ist nicht fair!KAV-Anregung
  5. 8. August 2008BB 487Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?Magistratsbericht
  6. 24. April 2009BB 286Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?Magistratsbericht
  7. 30. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 899Wo bleibt eigentlich das Gastarbeiterdenkmal?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
KAV
Sitzung 23 · 03.03.2008
TO II, TOP 21
Beraten
Die Vorlage B 94 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 23 · 08.04.2008
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 94 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 21 · 15.05.2008
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 22 · 05.06.2008
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 09.06.2008
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 09.06.2008
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 23 · 14.08.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage K 30 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
BFF (B 94 = Kenntnis, NR 918 und K 30 = Ablehnung)REP (B 94 = Kenntnis, NR 918 und K 30 = Ablehnung)NPD (B 94 = Kenntnis, NR 918 und K 30 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 94 = Zurückweisung, NR 918 und K 30 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 918) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (B 94 = Kenntnis, NR 918 und K 30 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 94 = Zurückweisung, NR 918 und K 30 = Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage K 30 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
REP (B 94 = Annahme, NR 918 und K 30 = Ablehnung)NPD (B 94 = Annahme, NR 918 und K 30 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 94 = Annahme, NR 918 und K 30 = Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage K 30 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 94 = Kenntnis, NR 918 und K 30 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 94 = Kenntnis, NR 918 und K 30 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO II, TOP 60
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 94 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 918 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage K 30 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF, REP und NPD (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP, BFF, REP und NPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 918) und LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF, REP und NPD (= Ablehnung)

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