Einrichtungen unterschiedlichen Glaubens und Kulturvereine in Griesheim

Antrag vom 11.07.2011, OF 95/6

Betreff: Einrichtungen unterschiedlichen Glaubens und Kulturvereine in Griesheim

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten bzw. umzusetzen:

1. Welche Vereine, Gruppierungen, Einrichtungen unterschiedlichen Glaubens, Kulturvereine etc. unterhalten bisher in Griesheim Einrichtungen, Gebetsräume und/oder Kulturzentren?
2. Gibt es nach Wissen des Magistrats Planungen weitere Einrichtungen mit z. B. glaubens- und kulturellem Hintergrund in Griesheim zu schaffen bzw. anzusiedeln? 3.
   • a)Gibt es Richtlinien der Stadt, die darauf abzielen, wie solche Einrichtungen im gesamten Stadtgebiet bzw. Ortsbezirk verteilt werden und wie die Belange eines Stadtteils dabei Berücksichtigung finden? 3.
   • b)Wenn ja, welche gibt es? Wenn nein, warum gibt es keine und wie steht der Magistrat zu dem Vorschlag, solche Richtlinien einzuführen, etwa um Regelungen zu finden, wenn es in einem Stadtteil bereits sehr viele solcher Einrichtungen gibt?
3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat und die Öffentlichkeit künftig umgehend in geeigneter Weise zu informieren, wenn eine Genehmigung für eine der genannten Einrichtungen beantragt wird. Begründung: In Griesheim lassen sich vermehrt Einrichtungen unterschiedlichen Glaubens und Kulturvereine durch Erwerb von Eigentum bzw. Anmietung von Räumen nieder. Für viele Bewohner entsteht der Eindruck, als würde Griesheim ein Zentrum solcher Einrichtungen, deren Mitglieder vielfach auch von weit außerhalb Frankfurts anreisen. Deshalb ist es wichtig zu erfahren, wie viele und welche Glaubens- und Kulturvereine etc. es in Griesheim zur Zeit tatsächlich gibt und welche Planungen bzw. Anträge für weitere Einrichtungen eventuell bereits bestehen. Um eine größere Transparenz herbeizuführen, sollen zudem künftig über gestellte Anfragen und bevorstehende Genehmigungen der Ortsbeirat und die Öffentlichkeit frühzeitig informiert werden. Zudem erscheint es auch für viele Bewohner in Griesheim unverständlich und nicht nachvollziehbar, dass bei der Erteilung der Genehmigung von Einrichtungen von Glaubens- und Kulturvereinen offenbar ausschließlich baurechtliche Kriterien ausschlaggebend sind, während dagegen Stadtteilbelange keine Rolle spielen. Deshalb soll auch mitgeteilt werden, ob es nicht doch Richtlinien zur Berücksichtigung der Belange eines Stadtteils gibt bzw. welche Richtlinien die Stadt hierfür aufstellen kann, z.B. wenn in einem Stadtteil schon sehr viele solcher Einrichtungen bestehen.Beratung im Ortsbeirat: 6