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Ginnheim

Ortsbeirat 9

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

25Verkehr und Straße
14Grünflächen, Wald und Friedhöfe
7Fußverkehr
6Fahrradfahren
5Schulen und Bildung
5Sport, Freizeit und Bäder
3Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
3Abfall und Sauberkeit

Zuständiger Ortsbeirat

Ginnheim wird im Ortsbeirat 9 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OA (Anregung Ortsbeirat)

Ausschluss von Spielhallen und Wettbüros im Ginnheimer Bebauungsplan!

20.01.2011 · Aktualisiert: 21.02.2012

Anregung vom 20.01.2011, OA 1270 entstanden aus Vorlage: OF 1352/9 vom 10.01.2011 Betreff: Ausschluss von Spielhallen und Wettbüros im Ginnheimer Bebauungsplan! Vorgang: Beschl. d. ...

M (Vortrag des Magistrats)

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Am Riedberg“ I. Kosten der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme II. Bebauungsplan Nr. 803 - Ä5 - Riedberg-Universität

20.11.2009 · Aktualisiert: 05.06.2020

Vortrag des Magistrats vom 20.11.2009, M 229 Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Am Riedberg" I. Kosten der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme II. Bebauungsplan Nr. 803 - Ä5 - Riedbe...

B (Bericht des Magistrats)

a) Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006 b) Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen Einzelhandel

24.08.2007 · Aktualisiert: 03.01.2012

Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617 Betreff: a) Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006 b) Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen Einzelhandel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. v...

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