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Klarstellung der Nutzung des Parkplatzes am Ginnheimer Wäldchen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anregung zielt darauf ab, die Nutzung des Parkplatzes am Ginnheimer Wäldchen klarzustellen und etwaige Missverständnisse durch eindeutige Beschilderung zu beseitigen. Dies geschieht aufgrund von Rückfragen der Bevölkerung und der derzeit irreführenden Beschilderung des Parkplatzes.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort steht aus

Der Magistrat muss bis zum 17.12.2026 antworten. Noch 73 Tage.Warum?

Am Ginnheimer Wäldchen — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten,

  1. zu prüfen und zu berichten, ob der Parkplatz am Ginnheimer Wäldchen zwischen dem Niddaplatz und dem Sportverein Blau-Gelb, der bislang der Allgemeinheit als öffentlicher Parkplatz zur Verfügung stand, inzwischen ausschließlich den Gästen des benachbarten Restaurantbetriebs "Le Phenix" vorbehalten ist;
  2. sofern dies nicht der Fall ist, die Beschilderung so zu ändern, dass eindeutig erkennbar ist, dass es sich um einen öffentlichen Parkplatz handelt und die derzeit missverständliche Beschilderung mit dem Hinweis auf den "Kundenparkplatz" des Restaurants entfernt oder entsprechend ergänzt wird.

Begründung

Den Ortsbeirat erreichen zunehmend Rückfragen aus der Bevölkerung zur Nutzung des Parkplatzes am Ginnheimer Wäldchen. Die derzeitige Beschilderung mit dem Hinweis "Le Phenix - Kundenparkplatz" (siehe Foto) vermittelt den Eindruck, dass der gesamte Parkplatz ausschließlich der Gäste des Restaurants vorbehalten ist. Dies führt zu erheblicher Verunsicherung und hält Bürgerinnen und Bürger möglicherweise von der Nutzung eines öffentlichen Parkplatzes ab.

Sollte der Parkplatz weiterhin öffentlich nutzbar sein, erscheint eine eindeutige Beschilderung als öffentlicher Parkplatz - ohne den irreführenden Hinweis auf den Restaurantbetrieb - zweckmäßig, um Missverständnisse auszuräumen und die tatsächlichen Nutzungsverhältnisse klarzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2026OFOF 142/9Klarstellung der Nutzung des Parkplatzes am Ginnheimer WäldchenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 24. September 2026Sie sind hier
    OMOM 725Klarstellung der Nutzung des Parkplatzes am Ginnheimer Wäldchen
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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