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Diesterwegschule: Verzögerung der Fertigstellung und Umzugstermin

Vorlagentyp: OFGRÜNE
Schulen und Bildung
8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, zur Verzögerung des Umbaus der Diesterwegschule zu berichten. Dies geschieht, weil der Umzugstermin für das Schuljahr 2026/2027 gefährdet ist und es Unklarheiten bezüglich der Mehrkosten gibt, die den Ortsbeirat direkt betreffen. Ziel ist es, Klarheit über die Gründe der Verzögerung und die zukünftigen Schritte zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

des Magistrats wird gebeten,

zum Umbau der Diesterwegschule (Am Mühlgarten) zu berichten:

  1. Warum hat er die Öffentlichkeit nicht darüber informiert, dass die Fertigstellung sich in das Jahr 2027 verschiebt?
  2. Welche Gründe haben zu der Verzögerung geführt?
  3. Warum wird die im Bericht zur Ausführung des Haushalts 2026 angekündigte Mehrkostenvorlage notwendig?
  4. Wie stellt er sicher, dass der Umzug zum Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2026/2027 gelingt?
  5. Gibt es bereits Pläne für die Nachnutzung des Auslagerungsstandorts an der Ginnheimer Waldgasse?

Begründung

Beim Richtfest am 24. Juni 2025 sagte die Bildungs- und Baudezernentin, die Schule sei im August 2026 fertig (Siehe FAZ 25.6.6). Dem Ortsbeirat gegenüber nannte der Magistrat bisher das dritte Quartal 2026 (ST 1776/2024).

Der aktuelle Bericht zur Ausführung des Haushalts 2026 nennt nun das Frühjahr 2027 (B 206/2026 vom 19.06.2026, Seite 42). Dort steht auch, dass die Mehrkosten inzwischen bei rund 15 Prozent liegen und eine Mehrkostenvorlage in Arbeit ist.

Der Ortsbeirat wurde darüber nicht unterrichtet, und eine öffentliche Mitteilung gab es nicht. Der Schulentwicklungsplan vom 29. Mai 2026 (M 84/2026) nennt für die Erweiterung überhaupt keinen Termin.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2024BB 150Aktionsplan Schule SachstandMagistratsbericht
  2. 19. Juni 2024OFOF 773/9Schulsanierungen im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 4. Juli 2024VV 984Schulsanierungen im OrtsbezirkAnfrage
  4. 11. Oktober 2024STST 1776Schulsanierungen im OrtsbezirkStellungnahme
  5. 29. Mai 2026MM 84Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2025-2034 und Erhebung zur GanztagschulentwicklungMagistratsvortrag
  6. 19. Juni 2026BB 206Bericht zur Ausführung des Haushalts 2026 – Berichtsperiode Januar bis April 2026Magistratsbericht
  7. 7. August 2026Sie sind hier
    OFOF 63/9Diesterwegschule: Verzögerung der Fertigstellung und Umzugstermin
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 20. August 2026VV 116Diesterwegschule: Verzögerung der Fertigstellung und UmzugsterminAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 3 · 20.08.2026
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 116 2026 Die Vorlage OF 63/9 wird als gemeinsamer Antrag von GRÜNE, SPD und FDP mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Ziffer 6 mit folgendem Wortlaut ergänzt wird: "Wann ist mit der Vorlage eines entsprechenden Zeitplans für den Ortsbeirat zu rechnen?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_63-9_2026Diesterwegschule: Verzögerung der Fertigstellung und Umzugstermin

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