Schulsanierungen im Ortsbezirk
Zusammenfassung
In diesem Auskunftsersuchen wird um Klärung der Kriterien für Schulsanierungen im Ortsbezirk gebeten. Insbesondere wird die Dringlichkeit der Astrid-Lindgren-Schule und der Stand der Baumaßnahmen an der Diesterwegschule thematisiert. Ziel ist es, eine transparente Informationspolitik für die Schulgemeinden und den Ortsbeirat zu etablieren.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
In dem Bericht des Magistrats vom 19.04.2024, B 150, werden die geplanten Zeiträume der Fertigstellung einiger Schulsanierungen im gesamten Stadtgebiet genannt. Die Ortsbeiräte bekommen damit eine Übersicht vorgelegt. Allerdings lässt der Bericht einige Fragen offen, weshalb der Magistrat um die Beantwortung der Folgenden gebeten wird:
- Nach welchen Kriterien wird entschieden, wann welche Sanierungsmaßnahmen wann geplant und durchgeführt wird? Welche Form der Priorisierung wird dabei vorgenommen?
- Die dringend sanierungsbedürftige Astrid-Lindgren-Schule ist nicht aufgelistet. Warum nicht? Wann ist mit einer Sanierung zu rechnen?
- Wann ist mit einer Fertigstellung der bereits begonnen Baumaßnahmen an der Diesterwegschule zu rechnen?
- Wie werden die Schulgemeinden und der Ortsbeirat in welchem Rhythmus künftig über anstehende Sanierungsmaßnahmen informiert?
Kontext
In dem Bericht des Magistrats vom 19.04.2024, B 150, werden die geplanten Zeiträume der Fertigstellung einiger Schulsanierungen im gesamten Stadtgebiet genannt. Die Ortsbeiräte bekommen damit eine Übersicht vorgelegt. Allerdings lässt der Bericht einige Fragen offen, weshalb der Magistrat um die Beantwortung der Folgenden gebeten wird:
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 19. April 2024BB 150Aktionsplan Schule SachstandMagistratsbericht
- 19. Juni 2024OFOF 773/9Schulsanierungen im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Juli 2024Sie sind hierVV 984Schulsanierungen im OrtsbezirkAnfrage
- 11. Oktober 2024STST 1776Schulsanierungen im OrtsbezirkStellungnahme
- 29. Mai 2026MM 84Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2025-2034 und Erhebung zur GanztagschulentwicklungMagistratsvortrag
- 19. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 113 WochenBB 206Bericht zur Ausführung des Haushalts 2026 – Berichtsperiode Januar bis April 2026Magistratsbericht
- 7. August 2026OFOF 63/9Diesterwegschule: Verzögerung der Fertigstellung und UmzugsterminOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. August 2026VV 116Diesterwegschule: Verzögerung der Fertigstellung und UmzugsterminAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen