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Bericht zur Ausführung des Haushalts 2026 - Berichtsperiode Januar bis April 2026

Vorlagentyp: B
113 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Bericht befasst sich mit der Ausführung des Haushalts 2026 für die Berichtsperiode von Januar bis April 2026. Eine digitale Verfügbarkeit der detaillierten Informationen wird bereitgestellt und die Ergebnisse sollen transparent kommuniziert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

- l. B 386/25 -

Auf Antrag des Magistrats vom 19.06.2026

Bericht zur Ausführung des Haushalts 2026 - Berichtsperiode Januar bis April 2026 (siehe Anlage) - nur digital verfügbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 19. April 2024BB 150Aktionsplan Schule SachstandMagistratsbericht
  2. 19. Juni 2024OFOF 773/9Schulsanierungen im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 4. Juli 2024VV 984Schulsanierungen im OrtsbezirkAnfrage
  4. 11. Oktober 2024STST 1776Schulsanierungen im OrtsbezirkStellungnahme
  5. 29. Mai 2026MM 84Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2025-2034 und Erhebung zur GanztagschulentwicklungMagistratsvortrag
  6. 19. Juni 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 113 Wochen
    BB 206Bericht zur Ausführung des Haushalts 2026 – Berichtsperiode Januar bis April 2026
    Magistratsbericht
  7. 7. August 2026OFOF 63/9Diesterwegschule: Verzögerung der Fertigstellung und UmzugsterminOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 20. August 2026VV 116Diesterwegschule: Verzögerung der Fertigstellung und UmzugsterminAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 23.06.2026
TO I, TOP 96
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 206 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI

Ältestenausschusses
Sitzung 2 · 25.06.2026
TO I, TOP 13
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage B 206 auf die Tagesordnung II der 3. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeVoltFDP
Ablehnung:
AfD
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FDP gegen AfD (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 25.06.2026
TO II, TOP 33
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage B 206 auf die Tagesordnung II der 3. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeVoltFDP
Ablehnung:
AfD
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FDP gegen AfD (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER

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