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a) Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006 b) Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen Einzelhandel

Vorlagentyp: B
88 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren27 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617

Betreff:

a) Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006 b) Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen Einzelhandel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1520 - NR 274 FAG, l. B 295/07 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.06.2008 Im Juli 2003 wurde im Auftrag des "Arbeitskreis Einzelhandel" (Stadtplanungsamt, Einzelhandelsverband Frankfurt/Main Hochtaunus-Maintaunus e.V., Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main und Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH) die Studie "Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Frankfurt am Main 2003 - Die Stadt Frankfurt am Main als Einzelhandelsstandort unter besonderer Berücksichtigung der Nahversorgung" veröffentlicht (B 986 vom 05.12.2003). Im Jahr 2004 folgte der zweite Teil des Konzeptes "Analyse, Trends und Positionsbestimmung des Frankfurter Einzelhandels unter besonderer Berücksichtigung der Innenstadt" (B 301 vom 07.05.2004) sowie 2006 der dritte Teil "Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstrukturen 2006 - Stadtteile Gutleutviertel, Unterliederbach, Preungesheim, Ginnheim, Dornbusch, Eschersheim" (B 473 vom 23.10.2006). Damit ist das Einzelhandels- und Zentrenkonzept abgeschlossen. Die Ergebnisse des Konzeptes (v. a. Teile 1 und 3) waren Gegenstand von Ortsteilkonferenzen Einzelhandel (OTK), die seit Anfang 2004 bis Ende 2006 vom Magistrat (Stadtplanungsamt und Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH) unter Mitwirkung der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main und des Einzelhandelsverbandes Frankfurt Hochtaunus-Maintaunus e.V. durchgeführt wurden. Absicht dieser nicht öffentlichen Konferenzen war, die Ergebnisse der Studie für die jeweiligen Versorgungszentren den Akteuren vor Ort vorzustellen, gemeinsam Probleme und Lösungsmöglichkeiten zu analysieren und den Akteuren Wege zum Handeln in eigenen Initiativen zu empfehlen. Die Konferenzen sollten insofern nicht nur Inhalte vermitteln, sondern die verschiedenen Kräfte im Ortsteil bündeln und Initiativen vor Ort anstoßen zur Aufwertung und Stabilisierung der Zentren und Versorgungsbereiche. Dabei werden die Zentren nicht nur als Orte des Handels begriffen, sondern vor allem auch als Orte der Identifikation für die Bevölkerung (Handlungsfelder Städtebau, Verkehr, Öffentlicher Raum, Gestaltung von Fassaden und Schaufenstern, Werbeaktionen und Beschilderung usw.). Der beigefügte Abschlussbericht über die Ortsteilkonferenzen Einzelhandel (Anlage 1), wie in B 473 vom 23.10.2006 (... "Über die Ergebnisse der Konferenzen wird abschließend berichtet. ...") bereits angekündigt, dient zur Kenntnis. Wie in dem beiliegenden Bericht unter Ziffer 6. dargestellt, legen die Erkenntnisse aus den Ortsteilkonferenzen Einzelhandel sowie Vorabstimmungen zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Planungsverband Ballungsraum Frankfurt / Rhein-Main im Vorfeld des Regionalen Einzelhandelskonzeptes nunmehr politische Entscheidungen für die Steuerung der Einzelhandels- und Standortentwicklung nahe. Ein entsprechender Magistratsvortrag für ein verbindlich festgelegtes Einzelhandelskonzept mit - Zielen und Grundsätzen zur zukünftigen Einzelhandels- und Zentrenentwicklung - Zentrenhierarchie und Funktionszuweisung - räumlichen Abgrenzungen zentraler Versorgungsbereiche - Frankfurter Sortimentsliste) ist in Vorbereitung. Anlage Abschlussbericht (ca. 47 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 21.09.2007, OA 496 Antrag vom 04.09.2007, OF 136/15 Antrag vom 25.10.2007, OF 213/8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2006BB 473Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006Magistratsbericht
  2. 22. Januar 2007NRNR 274Maßnahmenkatalog zur Umsetzung des EinzelhandelskonzeptesSTVV-Antrag · FAG
  3. 29. Mai 2007BB 295Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006Magistratsbericht
  4. 24. August 2007Sie sind hier
    BB 617a) Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006 b) Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen Einzelhandel
    Magistratsbericht
  5. 4. September 2007OFOF 136/15Ansiedlung eines Vollversorgers an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 21. September 2007OAOA 496Ansiedlung eines Vollversorgers an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617Anregung
  7. 25. Oktober 2007VV 495Einzelhandelskonzept der Stadt FrankfurtAnfrage
  8. 25. Oktober 2007OFOF 213/8Einzelhandelskonzept der Stadt FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 14. Januar 2008STST 82Einzelhandelskonzept der Stadt FrankfurtStellungnahme
  10. 30. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 406Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen EinzelhandelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf27 Beratungen
OBR 2
Sitzung 16 · 17.09.2007
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 16 · 18.09.2007
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 16 · 18.09.2007
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 15 · 18.09.2007
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage B 617 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDWBEFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, WBE, fwf und FDP gegen CDU (= Kenntnis)

OBR 7
Sitzung 15 · 18.09.2007
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Farbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 FARBECHTE

OBR 10
Sitzung 15 · 18.09.2007
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 15 · 20.09.2007
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 617 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 16 · 21.09.2007
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 15 · 21.09.2007
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Anregung OA 496 2007 1. Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 136/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneBFF
Ablehnung:
1 GrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE und BFF gegen 1 GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 15 · 21.09.2007
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 15 · 24.09.2007
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 15 · 25.09.2007
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 15 · 25.09.2007
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 27.09.2007
TO II, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 617 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 27.09.2007
TO II, TOP 22
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 617 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 15 · 27.09.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 16 · 25.10.2007
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 495 2007 1. Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage OF 213/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Welche Mittel und Instrumentarien sieht der Magistrat Frankfurt, um die Ergebnisse zur "Belebung der Einzelhandelsstruktur in den Stadtteilen" in die Tat umzusetzen, hier insbesondere Ergebnisse, welche aus der Besprechung der "Ortsteilkonferenz" Heddernheim resultierten." b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zu einer den nächsten Sitzungen den zuständigen Dezernenten zu dem Thema "Belebung der Einzelhandelsstruktur" einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 17 · 01.11.2007
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 05.11.2007
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 15 · 06.11.2007
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

OBR 9
Sitzung 16 · 08.11.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 03.12.2007
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung über die Ansiedlung eines Vollversorgers in Nieder-Eschbach gewünscht wird. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFF
Sonstige:
REP (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme)NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 617 = Zurückweisung, OA 496 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 617 = Zurückweisung, OA 496 = Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 16 · 04.12.2007
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 17 · 22.01.2008
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung über die Ansiedlung eines Vollversorgers in Nieder-Eschbach gewünscht wird. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, REP und NPD (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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